Papier zu sparen und nachhaltig zu sein, ist per se löblich. Genau dieses Vorhaben hat im Landkreis Dachau allerdings für gewisse Irritationen gesorgt. Es geht um die Briefwahlunterlagen für die Europawahl am 9. Juni 2024.
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Unnötiger Verweis auf blaue Umschläge
Eigentlich ist es ganz einfach: Die Briefwähler machen ihr Kreuzchen auf Wahlzettel und stecken diese in weiße Umschläge. Diese kommen dann – jeweils zusammen mit einer eidesstattlichen Erklärung - nochmal in andere, rote Umschläge. Auf diesen roten Umschlägen steht nun aber in Dachau und in Hebertshausen, dass man dort blaue Umschläge reinstecken soll.
Des Rätsels Lösung: Die roten mit dem Hinweis auf die blauen Umschläge waren bei der letzten Europawahl übriggeblieben, als tatsächlich eine andere Farbe verwendet wurde. Heuer gibt es die blauen gar nicht. Andernorts wird korrekterweise auf die weißen Umschläge verwiesen.
Restbestände der letzten Europawahl
Man wollte nachhaltig und sparsam handeln, wie Hebertshausens Bürgermeister Richard Reischl (CSU) dem Bayerischen Rundfunk erklärte. Deshalb habe man die Restbestände an roten Umschlägen mit dem irritierenden Verweis nun eben heuer noch verwendet. Rechtlich sei das auch zulässig. Das bestätigte das Landratsamt Dachau dem Bayerischen Rundfunk als Aufsichtsbehörde.
Die meisten Briefwähler machen es vermutlich sowieso intuitiv: den einen Umschlag in den anderen stecken und ab die Post.
Briefwahlunterlagen bei der Gemeinde anfordern
Die Briefwahl funktioniert ohne großen Aufwand. Allerdings kommen die Unterlagen nicht automatisch, sondern sie müssen bei der jeweiligen Gemeinde angefordert werden. Man kann entweder persönlich vorbeigehen oder einen Brief schicken. Dazu am besten die Wahlbenachrichtigung mitnehmen, die jeder Wahlberechtigte per Post erhalten haben sollte. Die Briefwahlunterlagen können aber auch im Internet über die Online-Formulare der Stadt oder Gemeinde beantragt werden. Dann dauert es in der Regel eine Woche, bis die Unterlagen per Post kommen.
Unterlagen rechtzeitig per Post wegschicken
Wichtig ist: Den Umschlag rechtzeitig abschicken. Wahlbriefe aus der Leerung der Postkästen am Freitag vor der Wahl kommen oft nicht mehr rechtzeitig an. Briefwählerinnen und Briefwähler innerhalb Deutschlands sollten deshalb den Wahlbrief grundsätzlich spätestens am Donnerstag vor der Wahl, also am 6. Juni 2024, abschicken – oder selbst bei der Gemeinde vorbeibringen.
Am 9. Juni 2024 wählt Deutschland 96 Abgeordnete für das Europaparlament. Es ist die einzige direkt gewählte übernationale Versammlung der Welt. Die Wahl findet alle fünf Jahre statt.
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