Jeden Frühling wieder aufs Neue: Jedes Moped, Mofa und jeder Roller – bis 50 ccm Hubraum und mit einer Höchstgeschwindigkeit bis zu 45 km/h – muss neu versichert werden. Auch E-Scooter und andere Elektrokleinstfahrzeuge unterliegen der Versicherungspflicht. "Das Kennzeichen zeigt an, dass das Fahrzeug einen Versicherungsschutz hat", erklärt Alexander Schnaars vom ADAC.
Die Versicherung sei vor allem im Falle eines Unfalls wichtig. "Ohne haftet nicht die Versicherung, sondern man haftet persönlich!" Das könne gerade bei Personenschäden, wenn beispielsweise ein Fußgänger angefahren wird, "sehr, sehr, sehr, sehr teuer" werden, warnt der Experte. Im Zweifel habe man sogar ein Leben lang finanziell damit zu kämpfen. Seit dem 1. März muss es grün sein; das blaue Kennzeichen ist ungültig.
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E-Scooter-Anbieter müssen Tausende Plaketten neu kleben
Auch E-Scooter-Anbieter wie Lime, Bolt oder Tier müssen bei ihren Rollern das Versicherungskennzeichen wechseln. Allein in München geschieht das jährlich bei über 1.000 Rollern pro Anbieter. Jenovan Krishnan, der eigentlich als "Public Policy Manager" arbeitet, packt deswegen um diese Zeit auf der Straße mit an. Am 4. März – ein paar Tage nach der Frist – hat er allein schon 30 Plaketten geklebt, rund 100 stehen noch an.
Für die E-Scooter-Anbieter ist der Wechsel der Versicherungskennzeichen eine große logistische Herausforderung, die nach ihren Angaben mit hohen Kosten verbunden ist: Rund eine viertel Million Euro koste er ein Unternehmen pro Jahr.
Polizei schaut vermehrt auf Versicherungskennzeichen
Ab Anfang März werde auch seitens der Polizei vermehrt auf die Versicherungskennzeichen geachtet, sagt Sina Rathß, Sprecherin der Polizei München. Auch die Polizistin warnt davor, ohne Versicherung zu fahren. Denn das ist nach dem Pflichtversicherungsgesetz sogar eine Straftat. "Da droht entweder eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr. Wenn man nur vergessen hat, die Plakette zu wechseln, aber der Versicherungsschutz bestünde, dann kommt eine Ordnungswidrigkeit in Höhe von 40 Euro zum Tragen."
Das gelte auch für die E-Scooter-Anbieter, so die Polizeisprecherin. Um unnötigen Ärger zu vermeiden, sollten Nutzende der Leihdienste auch selbst darauf achten, dass sie ab jetzt nur noch mit Scootern mit grünem Kennzeichen unterwegs sind. Denn die Scooter sind zwar über die Anbieter versichert, aber auch die Nutzenden könnten wegen der Ordnungswidrigkeit belangt werden.
Vereinfachung durch Digitalisierung?
Jenovan Krishnan vom E-Scooter-Verleih hofft, dass es in Zukunft einfachere Regeln zur Kennzeichnung für die Elektrokleinstfahrzeuge gibt. "Aus unserer Sicht ist es auch völlig ausreichend, wenn wir einen digitalen Nachweis darüber haben. Falls das nicht möglich sein sollte, wäre auch ein größeres Intervall – alle zwei oder drei Jahre – sinnvoll", meint er.
Im Rahmen des Bürokratieentlastungsgesetzes der Ampel-Regierung wurden Änderungen in diese Richtung geplant, jedoch nicht mehr umgesetzt. Das heißt: Alle Roller-, Mofa- oder E-Scooter-Besitzer müssen erstmal weiter jedes Jahr ihr neues Versicherungskennzeichen aufkleben.
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