Zwei Geschäftsführer einer Firma aus dem Raum Neumarkt in der Oberpfalz müssen sich demnächst vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth verantworten. Das Oberlandesgericht Nürnberg hat eine Entscheidung des Landgerichts aufgehoben, das die Anklage nicht zur Hauptverhandlung zulassen wollte, teilte die Justiz am heutigen Montag mit.
Vorwurf: Minderwertige Masken beschafft und verkauft
Die Staatsanwaltschaft wirft den beiden Männern vor, während der ersten Corona-Welle im April 2020 rund 2,5 Millionen minderwertige Corona-Schutzmasken aus China beschafft und an hiesige Abnehmer verkauft zu haben. So sollen die Masken unter anderem an das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) sowie Apotheken und Unternehmen verkauft worden sein. Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass ihnen die Qualität der gelieferten Masken egal war, der Vorwurf lautet unter anderem: Betrug.
Das Landgericht muss nun Termine zur Hauptverhandlung bestimmen. Bei einem der Angeklagten handelt es sich um einen Kommunalpolitiker der Freien Wähler, er hatte im Vorfeld auch Parteichef Hubert Aiwanger um Unterstützung für seine Geschäfte gebeten.
Unterschiedliche Ansichten über Wahrscheinlichkeit einer Verurteilung
Zuvor hatte das Landgericht Nürnberg-Fürth die Eröffnung eines Prozesses mit der Begründung abgelehnt, eine Verurteilung der beiden Männer sei aufgrund der Ermittlungsergebnisse nicht hinreichend wahrscheinlich. Die Staatsanwaltschaft hatte dagegen Rechtsmittel eingelegt und war damit erfolgreich.
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