Der Tag beginnt mit stehenden Ovationen für Angela Merkel. Olaf Scholz ist keiner, dem das etwas ausmacht. Seine Zeit ist jetzt gekommen. Er wurde mit 395 von 707 Stimmen gewählt. Nötig waren 369 Stimmen der 736 Parlamentarier. Anschließend wurde er von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum neuen Bundeskanzler ernannt und legte danach im Bundestag um kurz nach 12 Uhr den Amtseid ab. Am Nachmittag ist die Amtsübergabe von Merkel an Scholz vorgesehen. Am Abend tritt das neue Kabinett erstmals zusammen.
Mit den 395 Stimmen fehlten Scholz 21 Stimmen aus der Regierungskoalition. Allerdings gab es auch mehrere Krankheitsfälle: Die SPD meldete vier, die Grünen und die FDP jeweils einen. Der designierte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert mutmaßte, die fehlenden Stimmen könnten aus den Reihen der beiden kleineren Koalitionspartnern gekommen sein. "Denn denen fällt es naturgemäß etwas schwerer noch, jemanden von einer anderen Partei zum Kanzler zu wählen", sagte Kühnert dem Sender "Phoenix".
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Kanzlerwahl in Zeiten der Pandemie
Es ist ein historischer Tag in Berlin, dieser 8. Dezember 2021. Nicht nur, weil mit Olaf Scholz Deutschland einen neuen Bundeskanzler bekommt, sondern eine Regierung aus SPD, Grünen und FDP, die es so in der Geschichte noch nicht gab. Das Besondere an diesem Tag sieht man auch in den Gesichtern der Abgeordneten. Die Maske ist allgegenwärtig – wie im ganzen Land in Zeiten der Pandemie.
Innige Gratulationen gab es wenige an diesem Tag. Faust auf Faust, das ist Corona-Gruß und Gratulation zugleich. Viele Abgeordnete machen ihr historisches Selfie mit dem neuen Kanzler. Ausnahmsweise hatte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas das Aufnehmen von Bildern erlaubt.
Internationale Glückwünsche für Olaf Scholz
Virtuelle Gratulationen kamen aus der ganzen Welt. Aus China gratulierte Präsident Xi Jinping dem SPD-Politiker. Moskau ließ verkünden, dass Präsident Putin "konstruktive Beziehungen" zur neuen Regierung anstrebe. Auch aus Brüssel kamen Glückwünsche, von EU-Ratschef Charles Michel: "Alles Gute, lieber Olaf Scholz, zur Wahl als Bundeskanzler", schrieb er auf Twitter. Auch Altkanzler Gerhard Schröder meldet sich zu Wort: "Olaf Scholz wird das sehr, sehr gut machen. Ich traue ihm eine Menge zu und deswegen bin ich guten Mutes."
Mit der ihm eigenen stoischen Ruhe nahm Scholz die Glückwünsche entgegen. Das Lächeln blieb unter der Maske versteckt. Scholz ist ein ruhiger Charakter, bedacht, kein Macho wie einst Gerhard Schröder. Ein kühler Hamburger, der nur dann etwas sagt, wenn er es für wichtig erachtet. Sein Vater Gerhard Scholz sagte vor der Abstimmung: "Er wird es mit Solidität hinkriegen."
Mit Disziplin führte Scholz durch die Koalitionsverhandlungen mit Grünen und FDP. Nichts drang nach außen, öffentlich war er kaum wahrnehmbar. Der immer lauter werdenden Kritik, zu spät auf die steigenden Corona-Zahlen reagiert zu haben, begegnete er vor einer Woche mit klaren Worten: "Die Führung ist da", sagte er nach einer Bund-Länder-Runde zur Corona-Lage.
Großen Herausforderungen für die neue Regierung
An erster Stelle steht: die Corona-Lage in den Griff bekommen. Das wird für die neue Regierung die wichtigste, erste Herausforderung im Amt sein. Und damit verbunden sind Themen wie die schleppende Impfkampagne und die Debatte um die Impfpflicht.
Das zweite große Thema ist das Klima: Die Ampel will eine Klimaregierung sein. Der Klimaschutz soll im Vordergrund allen Handelns stehen, jedes Gesetz soll einem Klimacheck unterzogen werden. Kohleausstieg, Klimaneutralität, Einhaltung des 1,5-Grad Ziels. Einfach wird das nicht. Von Aktivisten und Klimaschützern kommt schon vor dem Start der neuen Regierung deutliche Kritik und Zweifel an den Klimavorhaben, sie seien nicht ausreichend genug.
Drittens: Einigkeit zeigen. Drei Partner in der Regierung, das heißt aber auch, dass sie sich nicht an Gegensätzen zu sehr aufreiben dürfen. Klimaschutz braucht Investitionen, aber gleichzeitig gilt die Schuldenbremse. Die Spannung zwischen nachhaltiger Politik und Wachstum wird sich durch das Handeln der nächsten vier Jahre ziehen.
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