Vor dem Landgericht München I ging es am Dienstag um die Wurst: Das Gericht musste sich mit der Frage beschäftigen, ob Würste auch aussehen dürfen wie Nürnberger Bratwürste, wenn sie gar nicht in Nürnberg produziert werden.
Klage gegen niederbayerischen Wurstproduzenten
Ein Verein von Nürnberger Wurstherstellern hatte einen Wurstproduzenten aus Geiselhöring im Landkreis Straubing-Bogen wegen dessen "Mini Rostbratwürstchen" verklagt. Er beanstandete nach Gerichtsangaben die konkrete Produktaufmachung, die Größe der Würste und auch die Bezeichnung "Mini Rostbratwürstchen" der Franz Ostermeier GmbH.
Ist der Name geschützt?
Der Name "Nürnberger Bratwürste/Nürnberger Rostbratwürste" ist seit mehr als 20 Jahren eine "geschützte geografische Angabe". Der Verbraucher könnte die Würste mit dem Original verwechseln. Der niederbayerische Wurstproduzent ging nach Gerichtsangaben allerdings nicht davon aus, dass seine Würste gegen diese Vorschrift verstoßen.
Das Landgericht München I hatte sich am Dienstag in öffentlicher Verhandlung mit dieser Frage auseinanderzusetzen, eine Entscheidung wird das Gericht jedoch erst am 7. Mai verkünden, nachdem sich die Prozessparteien am Dienstag nicht auf einen Vergleich einigen konnten, wie ein Gerichtssprecher nach der Verhandlung sagte.
Typische kleine Größe der Würste stört die Kläger
Die Prozessvertreterin des niederbayerischen Wurstherstellers äußerte sich "guter Dinge und entspannt". Sie habe wahrgenommen, dass das Gericht ihre Punkte gehört habe, und sei zuversichtlich. Auch der Kläger aus Nürnberg warte "mit etwas Spannung" auf die nächste Verhandlung. Er wünsche sich, dass die Frage um die Nürnberger Rostbratwürstchen auch vom Europäischen Gerichtshof beantwortet werde.
Kurz vor Prozessbeginn betonte der Vorsitzende des Schutzverbandes Nürnberger Bratwürste e.V., Dr. Rainer Heimler, dass die Klage kein Angriff gegen die Qualität der niederbayerischen "Mini Rostbratwürstchen" sei: "Wir haben nichts gegen den Beklagten." Es gehe ihm um etwas Grundlegendes, und zwar dass die "Kleinheit der Nürnberger Rostbratwürste" als spezifisches Merkmal zu sehen sei. Er hoffe natürlich, dass sich das Gericht "richtig" entscheide: "Es ist Neuland für das Gericht, wir erwarten ein ganz genaues Hinschauen."
Anwälte: Verfahren um kleine Rostbratwürstl ist absurd
Die Anwältin des niederbayerischen Wurstherstellers sagte vor Prozessbeginn zu BR24: "Mein Mandant verkauft seit Jahren kleine Bratwürstl, genau wie jeder Metzger und jeder Supermarkt. Ich halte das Verfahren für absurd." Sie zeigte sich deswegen überrascht, dass ausgerechnet die von ihr vertretene Firma aus Niederbayern verklagt wurde. Die Richterin bezeichnete den Fall als "sehr interessant".
Vorwurf: Spezifika der Nürnberger Würste würden imitiert
Die Klägerseite nahm zu Beginn immer wieder Bezug auf das Urteil aus dem Jahr 2022 des Europäischen Gerichtshofs im Fall des Käses "Morbier". Außerdem lieferten die Kläger Umfragen, bei denen 45 Prozent der Befragten durch Verpackung, Gestaltung und Form der Würstchen an Nürnberg denken würden.
Konkret schilderte der Kläger, dass sowohl die Größe und Form der Würstchen an Nürnberger erinnern würden als auch die Aufmachung mit einem angerichteten Teller mit Kraut und die Sprenkel auf der Verpackung, die an Majoran erinnern würden. Das seien Spezifika von Nürnberger Würsten. "Da macht sich jemand das gute Ansehen der Nürnberger Rostbratwürstchen zunutze. Die Leute glauben, es sind Nürnberger und kaufen dann Ostermeier, weil sie denken, das schmeckt vielleicht genauso", erläutert der Rechtsanwalt des Klägers.
Die Prozessvertretung des niederbayerischen Wurstherstellers sieht den Fall eher als Überspannung des Urteils des Europäischen Gerichtshofs. Die Anwältin erläuterte, dass sie auch in ihrer Heimat Stuttgart kleine Bratwürste mit Sauerkraut esse. Außerdem: "Das sind um Himmelswillen auch Würstchen. Wir haben ganz viele Würstchen im Supermarkt." Zudem sei eine Sprenkelung auch nicht direkt Majoran.
Verband kümmert sich um Markenpflege der Nürnberger Bratwurst
Der Schutzverband "Nürnberger e.V." der Nürnberger Wursthersteller kümmert sich seit 1989 um die Markenpflege der Nürnberger Bratwurst und kontrolliert die Herkunft sowie die Qualität des Produktes. Zur Herstellung des Originals werde ausschließlich frisches Schweinefleisch, etwa aus Schulter, Schinken, Backen und Bauch verwendet. Als Grundgewürze gelten Salz, Pfeffer und Majoran. Die Qualität der Arbeit der Nürnberger Metzger werde streng überwacht, unter anderem von externen Instituten, heißt es auf der Webseite des Vereins.
- Lesen Sie auch: Blutwurz-Likör aus dem Bayerischen Wald ab sofort geschützt
Das ist die Europäische Perspektive bei BR24.
"Hier ist Bayern": Der BR24 Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!