Die Stadt Nürnberg wird im kommenden Jahr mehr als 97 Millionen Euro neue Schulden aufnehmen müssen, denn die Ausgaben werden die Einnahmen übersteigen. Damit bleibt Nürnberg mit einem Minus von etwa 1,9 Milliarden Euro Ende 2024 Bayerns Schulden-Hauptstadt.
Trotz Schulden will Nürnberg weiter investieren
Um den Haushalt haben die Stadträtinnen und Stadträte lange gerungen. Mehr als 420 Millionen Euro will Nürnberg im kommenden Jahr investieren. Dreistellige Millionenbeträge werden in den Ausbau von Schulen, in die Kinder-, Jugend- und Familienhilfe sowie in die Kultur fließen. Auch der Ausbau von Radwegen und des öffentlichen Nahverkehrs lässt sich Nürnberg etwas kosten.
Sorgen wegen Milliarden-Finanzloch der Bundesregierung
An ihren Klimaschutzzielen will die Stadt Nürnberg festhalten. Besorgt zeigten sich dabei einige Stadträte über die Folgen, die die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Bundeshaushalt auf die finanzielle Situation der Kommunen haben könnte. Auch Nürnbergs Kämmerer Thorsten Brehm (SPD) erwartet Auswirkungen. "Der Klima- und Transformationsfonds war zum Beispiel auch gedacht, Gebäude energetisch zu sanieren. Die Sanierung ist bei uns eine große Position. Wenn es dort weniger Fördermittel gibt, werden wir das auch merken", betonte Brehm. In welchem Ausmaß, sei aber derzeit noch völlig unklar.
Kein Geld für Extra-Projekte
Außerdem muss Nürnberg stark steigende Personalkosten und Zinsen managen. Es bleibt wenig Spielraum für Extra-Projekte. Das Wort Priorisierung stand mehrfach im Raum. Ein Projekt, das dennoch ab 2024 realisiert werden soll, ist die Aufwertung der Fußgängerzone in der Altstadt. Mobile Bäume, Hochbeete und Spielmöglichkeiten für Kinder sollen dafür sorgen, dass Familien sich gerne dort aufhalten. Auch an Kunst und Kultur will der Stadtrat ausdrücklich nicht sparen. So würden etwa die freien Theater stärker unterstützt als im Vorjahreshaushalt, teilt die Stadt Nürnberg mit. Sie erhalten demnach rund 125.000 Euro mehr Zuschüsse
Weniger neue Stellen möglich
Auch Einschnitte wird es geben. Die Stadt Nürnberg hält weiter daran fest, in den kommenden Jahren rund 500 freiwerdende Stellen in der Verwaltung nicht mehr neu zu besetzen, wenn die Beschäftigten in den Ruhestand gehen oder die Stadt verlassen. Gleichzeitig haben die Stadträte heute in einigen Bereichen weitere Stellen geschaffen, damit die Stadt neue Aufgaben auch erfüllen kann. Allerdings waren weniger neue Stellen möglich als in den vergangenen Jahren.
Neue Bauprojekte sollen genau geprüft werden
Einsparpotentiale will Kämmerer Brehm ab dem kommenden Jahr im Bereich Bauen erzielen. Wegen fehlenden Fachkräften könnten ohnehin nicht alle Mittel, die für Bauprojekte vorgesehen sind, abgerufen werden. Bauprojekte sollen deswegen geprüft und priorisiert werden. Projekte, die wegen fehlendem Personal nicht realisiert werden können, sollen auf Eis gelegt werden, betonte der Kämmerer bereits im Vorfeld der Haushaltberatungen. An Großprojekten wie dem Bau einer Ausweichspielstätte für das Opernhaus im Torso der Nazi-Kongresshalle auf dem ehemaligen Reichsparteitagsgelände soll aber festgehalten werden.
Insgesamt rechnet die Stadt Nürnberg im Haushaltsjahr 2024 mit Erträgen in Höhe von etwa 2,44 Milliarden Euro. Dem stehen Aufwendungen von etwa 2,5 Milliarden Euro gegenüber.
Die Nürnberger Stadträtinnen und Stadträte beraten über den Haushalt 2024.
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