Die CSU hat ihre Bereitschaft für konzentrierte und zügige Sondierungsgespräche mit dem Ziel einer Jamaika-Koalition aus Union, Grünen und FDP erklärt. "Jamaika ist eine Chance, Jamaika hat eine Chance und Jamaika hat auch Charme", sagte CSU-Generalsekretär Markus Blume nach einer Online-Sitzung des Parteivorstands bei einer Pressekonferenz in München.
Die CSU sei bereit zu "kompakten Gesprächen". Er sei der festen Überzeugung, dass Jamaika klare Vorteile gegenüber einer Ampel-Koalition hätte. Jamaika könnte einen, wo die Ampel eher trennen könnte, so Blume.
"Nebentöne" sollen nicht entscheiden
Der Fokus müsse darauf liegen, dass man sehr schnell zu Ergebnissen kommen könne. Bei den Gesprächen mit der FDP und den Grünen müsse man nun sehen, dass man die Themen, die die Parteien trennen, überbrücken könne. "Es sollen nicht die Nebentöne entscheidend sein, sondern die maximale Konzentration auf das, was man erreichen will - nämlich auszuloten, ob es eine Möglichkeit gibt, Jamaika tatsächlich zu realisieren", sagte Blume.
Zeitplanung der CSU sorgte für verstimmte Töne
Für verstimmte Töne hatte die Zeitplanung der CSU gesorgt. Statt in Berlin zu sondieren, feiern die Unionschefs Markus Söder (CSU) und Armin Laschet (CDU) am Abend den 80. Geburtstag von Edmund Stoiber in München. Am Samstag wird Söder bei Bezirksvorstandssitzungen sein. Die Union steigt deshalb erst am Sonntagabend in die Sondierungen ein. Zunächst sprechen CDU und CSU mit der FDP. Ein erstes Treffen mit den Grünen ist für Dienstag geplant.
Die Zusammenarbeit innerhalb der Union ist laut Blume sowohl unter den Generalsekretären als auch unter den Parteivorsitzenden gut. Das gemeinsame Programm von CDU und CSU müsse die Grundlage der Sondierungsgespräche sein. Es werde Kompromisse geben müssen. "Was nicht passieren wird dürfen, das wäre eine Grundverschiebung von Koordinatensystemen", sagte der CSU-Generalsekretär.
Linnemann sieht beste Chancen für Ampel
Unions-Fraktionsvize Linnemann hatte am Morgen im ARD-Morgenmagazin eingeräumt, dass eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP die besten Chancen auf eine Regierungsbildung hat. Die Wahrscheinlichkeit, dass es eine Ampel geben wird, sei nicht nur offenkundig, sondern sehr groß.
Ein Jamaika-Bündnis schloss Linnemann dennoch nicht aus. Am Ende des Tages brauche man mehr als 50 Prozent im Deutschen Bundestag an Stimmen, um Kanzler zu werden, sagte er.
Grüne und FDP sprechen über gemeinsame Regierungsbeteiligung
Die sowohl von der SPD als auch von der Union umworbenen Grünen und die FDP führten derweil in Berlin eine zweite Gesprächsrunde über eine gemeinsame Beteiligung an der neuen Bundesregierung. Beide Parteien sprachen von positiven Ansätzen, aber auch von noch vielen offenen Fragen. Der Prozess hin zu einer möglichen gemeinsamen Regierung habe "in guter Atmosphäre begonnen", sagte FDP-Chef Christian Lindner. Er sprach von einer "großen gemeinsamen Verantwortung". Man müsse sehen, dass "beide Parteien für Veränderung stehen, aber nicht notwendigerweise für die gleichen Veränderungen", sagte Grünen-Chef Robert Habeck. Beispielsweise bei den Themen Klimaschutz und Finanzen gebe es "zweifelsohne Unterschiede". Nun gehe es darum, "welche Brücken gebaut werden können".
"Deutschlandtrend": 18 Prozent sehen in Jamaika einen Neuanfang
Jeder zweite Befragte traut im aktuellen "Deutschlandtrend" der ARD einer Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP am ehesten einen politischen Neuanfang zu. 18 Prozent sehen in einem Jamaika-Bündnis aus CDU/CSU, Grünen und FDP einen Neuanfang. 24 weitere Prozent erkennen in keiner der beiden Optionen einen politischen Neuanfang.
Die Anhänger der Grünen sprachen sich am ehesten für eine Ampel-Koalition aus. Auch FDP-Anhänger gehen im "Deutschlandtrend" eher von einem Neuanfang in der Ampel-Koalition aus.
Markus Blume bei der Pressekonferenz in München
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