Die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) hat den Luxemburger Nicolas Schmit zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl im Juni bestimmt. Auf dem Wahlkongress in Rom verabschiedeten die Sozialdemokraten am Samstag zudem ihr Wahlprogramm und stimmten sich auf den Wahlkampf für die von vielen als wichtigste Europawahl seit Jahrzehnten angesehene Abstimmung ein.
Schmit gilt als Kenner der Abläufe in Brüssel
Der 70-jährige Schmit ist derzeit EU-Arbeitskommissar. Er ist einer großen Öffentlichkeit bisher eher unbekannt, gilt aber als großer Kenner der Abläufe in Brüssel. Für die luxemburgische Regierung war er unter anderem an den Verhandlungen über die Verträge von Maastricht und Nizza beteiligt.
Die Europäischen Sozialdemokraten stellen die zweitgrößte Fraktion im Europaparlament nach der Europäischen Volkspartei (EVP), der die Unionsparteien angehören. Schmit wird unter anderem voraussichtlich gegen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen antreten, die schon auf dem EVP-Kongress kommende Woche in Bukarest zur Spitzenkandidatin gekürt werden könnte.
Schmit: Europäer müssen eigene Sache "in die Hand nehmen"
Als eines seiner wichtigsten Ziele bezeichnete es Schmit, die europäischen Werte zu verteidigen und gegen den Rechtsruck in Europa zu kämpfen. Er wolle Respekt und keinen Hass, sagte er beim Parteikongress. "Die beste Antwort auf die extreme Rechte ist unsere Vision und unser Projekt für Europa, damit jeder Bürger und jedes Kind ein besseres Leben haben kann." Schmit betonte die Wichtigkeit einer europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. "Wir als Europäer müssen unsere Sachen in die Hand nehmen."
Die SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley bezeichnete Schmit als den Kandidaten, der am besten zur Sozialdemokratie passt. "Er ist ein gelernter Diplomat und jemand, der sich auf dem internationalen Parkett absolut trittsicher bewegt", so Barley.
Scholz warnt vor Rechtspopulismus - Sanchez sieht Europa in Gefahr
Bundeskanzler Olaf Scholz warnte indessen in seiner Rede auf dem Kongress vor "Rechtspopulisten, die Wahlkampf gegen unser geeintes Europa und seine Grundwerte machen" und weltweit in Demokratien auf dem Vormarsch seien.
Ähnlich ernste Worte kamen von Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez: "Die Seele Europas ist in Gefahr", sagte er und warnte die Delegierten vor "Geistern der Vergangenheit", die wieder "vor den Toren unserer Institutionen" stünden: "Hass, Gier, Unwahrheit, Klimaleugnung, Autoritarismus".
Mit Informationen von dpa und AFP
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