Sie sind auf Plakaten bei Demonstrationen zu lesen, sie sind bei Pressekonferenzen von Politikern zu hören: die Begriffe Waffenruhe, Feuerpause, Waffenstillstand oder humanitäre Pause. Im Kontext des Krieges in Israel und Gaza sind sie aktuell täglich zu vernehmen.
So haben sich die Terrororganisation Hamas und Israel etwa kürzlich auf eine viertägige Feuerpause verständigt - im Gegenzug werden von der Hamas 50 Geiseln freigelassen. Der UN-Sicherheitsrat fordert außerdem "ausgedehnte humanitäre Pausen" für den Gazastreifen. Und aus den Reihen von Ärzte ohne Grenzen heißt es, ein Waffenstillstand sei ein Muss, um das andauernde Blutvergießen zu stoppen.
All diese Begriffe eint, dass es Zustände ohne Angriffe und Gewalt sein sollen. Zweck, Dauer, Gebiet und Gegenseitigkeit können variieren – doch vor allem rechtlich gibt es Unterschiede. Auch aus diplomatischen Gründen kommt es vor, dass verschiedene Begriffe verwendet werden. Zur Einordnung sollte daher immer auf die Erklärung geschaut werden, was jemand mit einem der Wörter ausdrücken möchte.
Waffenruhe und Feuerpause: Oft kurzzeitige Waffenniederlegung
Waffenruhe und Feuerpause werden häufig als Synonym verwendet. Damit ist meist eine von Gegnern im bewaffneten Konflikt angestrebte, kurzzeitige Waffenniederlegung zur Versorgung Notleidender gemeint. Sie gilt oft für einen räumlich begrenzten Bereich und dient einem bestimmten Zweck. Es kann vorkommen, dass nur eine Seite eine Feuerpause verkündet – nicht immer setzt dann auch der Gegner die Kampfhandlungen aus.
Eine Waffenruhe kann in einem vertraglich vereinbarten Waffenstillstand münden, muss sie aber nicht. Die Kämpfe können auch wieder aufgenommen werden oder die Feuerpause wird nur vorübergehend verlängert. Im aktuellen Fall haben sowohl Israel als auch die Hamas erklärt, nach der Waffenruhe die Kämpfe fortsetzen zu wollen.
Waffenstillstand: Übereinkommen der Kriegsparteien
Der Waffenstillstand hingegen ist im Abkommen der Haager Friedenskonferenz von 1907 beschrieben. Das ist ein grundlegender völkerrechtlicher Vertrag über das Verhalten im Krieg. "Der Waffenstillstand unterbricht die Kriegsunternehmungen kraft eines wechselseitigen Übereinkommens der Kriegsparteien", heißt es dort in Artikel 36. Er hat also einen offiziellen, vertraglichen Charakter, ist langfristiger angelegt und mit Bedingungen versehen.
Eine bestimmte Dauer muss aber nicht vereinbart werden. Dann könnten die Parteien die Kampfhandlungen jederzeit wieder aufnehmen – "doch nur unter der Voraussetzung, dass der Feind, gemäß den Bedingungen des Waffenstillstandes, rechtzeitig benachrichtigt wird". Es ist möglich, den Waffenstillstand räumlich zu begrenzen, Angaben hierzu sollten möglichst genau sein. Schwere Verletzungen des Waffenstillstandes durch eine der Parteien gibt der andern das Recht, ihn zu kündigen.
Ein Waffenstillstand kann die Vorbereitung von Verhandlungen über einen Friedensschluss ermöglichen, also der Beendigung des bewaffneten Konflikts dienen. Doch nicht immer folgte in der Geschichte tatsächlich ein Friedensvertrag.
Humanitäre Pausen: Hilfe für Zivilbevölkerung
Im Zuge des Krieges in Israel und Gaza war in den vergangenen Wochen etwa von Seiten des UN-Sicherheitsrates oder der G7-Außenminister auch von "humanitären Pausen" zu hören. Sie ähneln zeitlich begrenzten Waffenruhen, wobei der humanitäre Aspekt als Zweck der unterbrochenen Kampfhandlungen besonders betont wird.
So begründete der UN-Sicherheitsrat seine Forderung Mitte November damit, humanitären Hilfsorganisationen den Zugang in den Gazastreifen zu gewähren, damit Zivilpersonen versorgt werden könnten. Damit verbunden sind immer wieder auch humanitäre Korridore, in denen sich das Militär mit gegenseitigem Einverständnis kurzzeitig zurückzieht.
Im Video: Israel und die Hamas haben sich auf Feuerpause verständigt
Israel und die islamistische Hamas haben sich auf eine viertägige Feuerpause verständigt.
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