Die Bundeswehr hat vom Bundestag grünes Licht bekommen für Rüstungsprojekte im zweistelligen Milliardenvolumen. Der Haushaltsausschuss machte unter anderem den Weg frei für die Beschaffung von F-35-Kampfflugzeugen in den USA. Die Maschinen des US-Herstellers Lockheed Martin gelten als die modernsten Kampfflugzeuge der Welt. Fast zehn Milliarden Euro kosten sie – inklusive Bewaffnung. Zur Finanzierung soll auch der neugeschaffene, aus Schulden finanzierte Sondertopf über 100 Milliarden Euro beitragen.
Lambrecht: Kauf von F-35-Jets "in Rekordzeit"
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht begrüßte die Entscheidung, die "in Rekordzeit" gefallen sei. Es sei mit Hochdruck gearbeitet worden, "um die Zeitenwende mit Leben zu erfüllen", sagte die SPD-Politikerin in Berlin. Neun Monate für den Kauf der F-35-Jets sei schnell. Geplant ist, dass die Maschinen im Jahr 2028 einsatzbereit sind. Bis dahin soll auch der Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz so umgebaut sein, sodass die Jets wie geplant dort stationiert werden können.
Die F-35 sollen die Tornados der Bundeswehr ersetzen, die aus Altergründen in den kommenden Jahren ausgemustert werden müssen. Die Maschinen sind in der Lage, im Ernstfall auch US-Atombomben zu transportieren – ein Teil der NATO-Bündnisverpflichtung.
- Regierungserklärung von Kanzler Scholz: Zeitenwende im Bundestag
Rasche Umsetzung gefordert
Abgeordnete der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP unterstrichen, dass die Vorhaben nun auch rasch umgesetzt werden müssten. "Die F-35 ist das zentrale Projekt aus dem Sondervermögen und konnte jetzt in Rekordzeit auf den Weg gebracht werden", sagte SPD-Haushälter Andreas Schwarz. Sein FDP-Kollege Karsten Klein verwies darauf, dass der Ausschuss Beschaffungsvorhaben von über 13 Milliarden Euro auf den Weg gebracht habe. "Die Ampel zeigt damit, dass wir die Zeitenwende ernst meinen und dass wir sie mit Leben füllen."
Mit dem F-35 sei ein wesentliches Projekt aus dem sogenannten Sondervermögen auf den Weg gebracht worden, erklärte Grünen-Haushälter Sebastian Schäfer. "Mit dem neuen Sturmgewehr und dem Führungsfunk können wir auch andere bedeutende Lücken schließen." Die Ausrüstung der Bundeswehr müsse sichergestellt werden: "Das ist noch nicht überall entschlossen angegangen worden, gerade bei der Munitionsbeschaffung."
Auch Sturmgewehre und abhörsichere Digitalfunkgeräte
Neben den neuen Kampfflugzeugen bekommt die Bundeswehr auch neue Sturmgewehre und neue Funktechnik. Einen Milliardenauftrag erhält die Münchener Firma Rohde & Schwarz für zunächst rund 20.000 abhörsichere Digitalfunkgeräte. Der Waffenbauer Heckler & Koch soll fast 120.000 Sturmgewehre für gut 270 Millionen Euro liefern.
Mit Informationen von dpa und Reuters.
Das ist die Europäische Perspektive bei BR24.
"Hier ist Bayern": Der BR24 Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!