Widerstandsfähiger gegen Extremwetter sollen Deutschlands Städte und Gemeinden werden, etwa gegen extreme Hitze oder Starkregen. Wie Menschen besser davor geschützt werden können, hat sich die Stadt Aschaffenburg schon vor fünf Jahren gefragt. Und Antworten gefunden: Beschattung für öffentliche Plätze, Wasserspiele zum Abkühlen, öffentliche Trinkbrunnen, grüne Oasen wie den Park Schöntal und die Großmutterwiese. Und Entsiegelung, also Grünflächen statt Schotterboden, wo es möglich ist. Das alles ist Teil der Aschaffenburger Klimaanpassungsstrategie.
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Doch so ein Konzept haben viele Kommunen noch nicht. Nur etwa 15 Prozent der Gemeinden und etwa 26 Prozent der Landkreise verfügen über den Plan. Genaue Zahlen gibt es nicht. Es handelt sich um Schätzungen. Die Klimaanpassungsstrategie des Bundes sieht nun vor, dass bis 2030 zumindest 80 Prozent jener Kommunen einen Plan erarbeiten sollen, die dazu schon per Gesetz verpflichtet sind. Ihr Konzept soll erklären, wie sie mit Hitze, Dürre und Überschwemmungen vor Ort umgehen wollen. Dazu gehört auch, dass die Kommunen Karten erstellen, welche Gebiete von Hochwasser besonders betroffen sind.
Mehr kühles Grün, weniger Flächenverbrauch
Die mehr als 300-seitige Strategie sieht vor, dass Städte, je nachdem wie es vor Ort ist, grüner werden sollen oder Grünflächen zumindest nicht zugebaut werden. Das nächste Grün in der Stadt muss in Gemeinden mit mehr als 10.000 Einwohnern fußläufig erreichbar sein. Wo es besonders heiß werden kann, sollen Grünflächen ausgebaut werden, weil die gegenüber versiegelten Flächen abkühlend wirken.
Außerdem soll der Flächenverbrauch insgesamt sinken. Zugebaute Böden lassen Starkregen nicht abfließen, was mit Blick auf Überschwemmungen riskant ist. Der Flächenverbrauch soll bis 2030 auf unter 30 Hektar pro Tag verringert werden. Laut amtlicher Flächenstatistik wurden in Deutschland von 2019 bis 2022 jeden Tag durchschnittlich rund 52 Hektar als Verkehrs- und Siedlungsflächen neu ausgewiesen.
Frühere Warnung im Ernstfall über die App
Im Ernstfall, auch bei Extremwetterereignissen, soll die Bevölkerung früher und präziser gewarnt werden. Das soll über die Warnapp NINA passieren. Geplant ist laut Strategie, die Nutzerzahl bis 2030 um 30 Prozent zu erhöhen auf dann 16 Millionen Nutzer. Dafür wird wohl intensive Werbung benötigt werden. Außerdem soll auch das Sirenennetz in den Kommunen weiter ausgebaut werden. Der Bund sei derzeit noch in der Bestandsaufnahme, bislang seien 38.000 aktive Sirenenanlagen gemeldet worden.
Lemke: 145 Milliarden Euro Klimaschäden
Außerdem will die Bundesregierung ein Datenproblem beheben: Die Kosten für Schäden durch Wetterextreme sollen erhoben werden. Nach Informationen von Bundesumweltministerin Steffi Lemke (B.90/Grüne) liegen sind seit dem Jahr 2000 rund 145 Milliarden Euro Schäden entstanden. Damit diese Schäden nicht weiter zunehmen, haben sich laut Lemke alle Ressorts Maßnahmen erarbeitet. Das gehe von höheren Brücken wegen Starkregenereignissen bis zu Trinkplänen für Pflegeeinrichtungen.
Die Klimaanpassungsstrategie, die am Mittwoch durchs Kabinett ging, baut auf dem Klimaanpassungsgesetz auf, das bereits im Sommer in Kraft getreten ist. Die Strategie legt erstmals messbare Ziele fest. Allerdings ist die Strategie nicht viel mehr als eine Absichtserklärung. Sie tritt mit dem Kabinettsbeschluss sofort in Kraft und bleibt es auch, es sei denn, eine neue Regierung entscheidet Gegenteiliges. Wie das aber mit Absichtserklärungen ist: Wer sich nicht daranhält, hat keine Konsequenzen zu befürchten.
"Starker politischer Wille und finanzielle Ressourcen"
Zurück nach Aschaffenburg. Die Stadt hat seit April vergangen Jahres sogar eine Klimaanpassungsmanagerin, Antonia Pfeiffer. Die Strategie der Bundesregierung begrüßt sie. Allerdings eher die Signalwirkung für die Wichtigkeit des Themas. Entscheidend sei der starke politische Wille, um so eine Klimaanpassungsstrategie vor Ort erfolgreich umzusetzen, zudem "Knowhow und finanzielle Ressourcen", sagt Pfeiffer. In Aschaffenburg sei das vorhanden.
Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Archiv)
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