Grenzüberschreitende Ermittlungsverfahren sind oft umfassend und komplex. Eurojust koordiniert die Verfahren. Über die Den Haager Behörde tauschen sich Vertreter der jeweiligen Länder aus.
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Grenzüberschreitende Ermittlungsverfahren sind oft umfassend und komplex. Eurojust koordiniert die Verfahren.

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Mafia&Co: Was europäische Ermittler Verbrechern entgegensetzen

Mafia&Co: Was europäische Ermittler Verbrechern entgegensetzen

Das internationale Verbrechen kennt keine Staatsgrenzen. Das erschwert Strafverfolgern die Ermittlungen. In der EU gibt es mit "Eurojust" eine Behörde, die die Zusammenarbeit erleichtern soll. Der BR hat Einblicke in ihre Arbeit bekommen.

Über dieses Thema berichtet: Der Funkstreifzug am .

"Sie werden sich wundern, warum wir Sie ausgerechnet an einem Freitagnachmittag zu einer Pressekonferenz einladen", beginnt Europol-Spitzenmann Jean-Philippe Lecouffe am 14. Juni seine Ansprache an Medienvertreter in Den Haag. Nur, um wenig später den Grund für den offenbar ungewöhnlichen Termin zu nennen: Lecouffe hat einen Erfolg zu vermelden.

Koordiniert von der EU-Agentur Eurojust gelang Ermittlern aus mehreren europäischen Ländern sowie aus Island und den USA an diesem Tag ein Schlag gegen eine islamistische Organisation. Neun mutmaßliche Mitglieder wurden verhaftet.

EU-weite Koordination war erfolgreich

Ausgangspunkt waren Ermittlungen der spanischen Guardia Civil aus dem Jahr 2022. Die spanischen Beamten baten Eurojust um Unterstützung. Jedes EU-Land entsendet Vertreter zu Eurojust, die sich in Den Haag über die Zusammenarbeit abstimmen, wenn Staatsanwaltschaften verschiedener Länder die Spuren grenzüberschreitender Straftaten verfolgen.

Aufrufe zu Anschlägen während der EM

So war das auch im Falle der Organisation, gegen die die Ermittler Mitte Juni vorgingen. Bekannt als "I'lam Foundation" soll sie Propaganda der Terrororganisation Islamischer Staat über das Internet verbreitet haben. Auf Websites wurde in 30 Sprachen gegen den Westen sowie gegen Christen und Juden gehetzt.

Eine Bildmontage, über die der BR bereits berichtet hatte, zeigt beispielsweise einen islamistischen Terroristen, der mit Sturmgewehr bewaffnet in einem Fußballstadion steht. Zu lesen sind die Namen der EM-Austragungsorte München, Berlin und Dortmund. In den Augen der Ermittler handelt es sich um eine Aufforderung, einen Anschlag während der Fußball-Europameisterschaft zu verüben.

Terroristen hindern, Propaganda zu verbreiten

Im Falle der "I'lam Foundation" sei es darum gegangen, Terroristen daran zu hindern, online Propaganda zu verbreiten, sagt José de la Mata. In diesem Fall tauschte sich der nationale Vertreter Spaniens auch eng mit seinen deutschen Kollegen aus. Monatelang wurde im Verborgenen gearbeitet, bevor Eurojust im Juni den Startschuss gab und die Zugriffe erfolgten.

Server in Bayern wurde lahmgelegt

Im Großraum Nürnberg wurde ein Server abgeschaltet, über den Propaganda verbreitet worden sein soll. Die Daten hat die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth nun der spanischen Justiz für weitere Ermittlungen zur Verfügung gestellt, erläutert die Pressesprecherin der Staatsanwältin Nürnberg-Fürth.

Doch diese Ermittlungen sind nur der jüngste Erfolg von Eurojust. Im Mai 2023 etwa nahmen Fahnder 132 Personen fest. Bei Durchsuchungen in zehn europäischen Ländern beschlagnahmten sie Drogen, Geld und Schmuck. Die Operation "Eureka" galt der Mafiaorganisation ’Ndrangheta.

Spuren führen nach München

Auch München war Schauplatz. Die Staatsanwaltschaft München 1 hat monatelang ermittelt. Im Fokus: ein Münchner mit italienischem Pass. Er soll in Drogengeschäfte involviert gewesen sein und Geldwäsche betrieben haben. Über Eurojust erhielt die Staatsanwaltschaft München 1 mehrere Rechtshilfeersuchen. Die Beamten konnten schließlich zahlreiche Beweismittel sicherstellen und nach Italien transportieren, wo die Ermittlungen ihren Anfang nahmen. Dort kommt es nun zum Prozess.

Mehr über die Arbeit der Ermittler von Eurojust erfahren Sie im Funkstreifzug im Radioprogramm von BR24 (26.6., 12:17 Uhr). Den Podcast der Sendung finden Sie bereits jetzt in der ARD Audiothek. Zur Berichterstattung von Report München geht es hier.

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