Die Bundeswehr soll aktuellere Dienstuniformen erhalten. Das Verteidigungsministerium hat einen Finanzierungsantrag an den Haushaltsausschuss des Bundestags gestellt, wie die "Bild am Sonntag" berichtet.
519 Millionen für Modernisierung der Uniformen
Ein Ministeriumssprecher bestätigte allgemein Pläne zur Erneuerung und Modernisierung: Es gehe "vorrangig darum, die Bekleidung, die tagtäglich von Zehntausenden Soldatinnen und Soldaten im sogenannten Innendienst in den Verbänden, Kommandos aber auch bei den integrierten Verwendungen bei Nato und EU getragen wird, unter anderem in Bezug auf Qualität an den aktuellen Stand anzupassen", sagte er.
Zu einem etwaigen Haushaltsantrag und den Details wollte er sich mit Blick auf die noch ausstehende Parlamentsbefassung nicht äußern. Die Zeitung schrieb über neue Ausgehuniformen und nannte eine Summe von 825 Millionen Euro, die zum Teil aber bereits gebunden sei, sodass es jetzt noch um den Beschluss von 519 Millionen Euro gehe. Die Summe soll laut Informationen des ARD-Hauptstadtstudios bis zum Jahr 2032 ausgegeben werden. Für neue Sportbekleidung sind demnach zusätzlich 125 Millionen vorgesehen.
Kritik: "Falsche Prioritätensetzung"
Der CDU-Haushaltsexperte Ingo Gädechens nannte es in dem Bericht eine "absurde Prioritätensetzung, viel Geld für Uniformen ausgeben zu wollen, die die Bundeswehr kein Stück kriegstüchtiger machen".
Der Obmann der Grünen im Haushaltsausschuss – Sebastian Schäfer – betonte gegenüber dem ARD-Hauptstadtstudio, bei einer guten Ausstattung für die Bundeswehr müsse es "primär um die Einsatzbereitschaft und vor allem um den bestmöglichen Schutz" für die Soldaten gehen. Vor dem Hintergrund der aktuellen Haushaltslage erwarte er eine "entsprechende Priorisierung".
Modernisierung der Uniformen bereits 2018 entschieden
Das Verteidigungsministerium will sich derzeit nicht zu Details der geplanten Beschaffung äußern. Dort verweist man darauf, dass die Modernisierung der Dienstbekleidung bereits 2018 entschieden worden sei. Sie wurde aber zurückgestellt, um vorher wichtige Kampfbekleidung und -ausrüstung für die Truppe erneuern und modernisieren zu können, erklärte ein Ministeriumssprecher.
Nach dem Aus der Ampel-Koalition verfügt die Bundesregierung derzeit über keine Mehrheit im Bundestag. Es ist daher fraglich, ob der Haushaltsausschuss vor der anstehenden Neuwahl über das Beschaffungsprojekt entscheidet.
Mit Material von dpa
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