Das Wirtschaft in Deutschland erholt sich ein klein wenig, sagt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Das macht er an der leicht verbesserten Wachstumsprognose für 2024 fest. Das Bruttoinlandsprodukts (BIP) steige in der Frühjahrsprognose im Vergleich zum Vorjahr um 0,3 Prozent. Das seien 0,1 Prozentpunkte mehr als noch im Jahreswirtschaftsbericht vom Februar.
Habeck sieht darin Anzeichen für eine Trendwende in der Konkunktur, sagte er bei der Vorstellung der Prognose am Mittwoch: "Wir revidieren unsere konjunkturellen Erwartungen für das laufende Jahr leicht nach oben." Grund seien "Zeichen für eine leichte konjunkturelle Aufhellung" im Jahresverlauf. 2023 war Europas größte Volkswirtschaft noch um 0,3 Prozent geschrumpft. Im kommenden Jahr soll es für ein Wachstum von 1,0 Prozent reichen.
Gesunkene Energiepreise steigern Produktion und Konsum
Ein wichtiger Grund für die leichte Erholung sind laut Habeck die deutlich gesunkenen Energiepreise. "Strom und Gas kosten heute an der Börse etwa so viel wie vor den Energiepreisschocks", so Habeck und spielt damit auf die Folgen des russischen Angriffs 2022 auf die Ukraine an. Deshalb gehe es bei der Produktion "spürbar bergauf" und die Inflation sei zurückgegangen. Finanzminister Christian Lindner (FDP) sieht die Inflation ebenfalls auf einem guten Weg. Er wertet das als Erfolg der Schuldenbremse.
In Folge der gesunkenen Inflation hätten die Menschen mehr Kaufkraft und konsumierten mehr, so Habeck. Die Inflationsrate soll laut der Prognose dieses Jahr auf 2,4 Prozent sinken, im nächsten Jahr auf 1,8 Prozent. 2023 lag sie noch bei 5,9 Prozent. Habeck verwies zudem auf bald erwartete Zinssenkungen sowie steigende Löhne und einen anhaltend stabilen Arbeitsmarkt.
Export und Bauwirtschaft legen erst 2025 wieder zu
Der Export wird laut der Prognose der Bundesregierung erst 2025 wieder spürbar anziehen - nämlich um 3,1 Prozent. In diesem Jahr rechnet Habeck mit einem Rückgang um 0,6 Prozent - im vorigen Jahr waren es noch 2,2 Prozent Rückgang. Auch in der Baubranche rechnet die Ampelkoalition noch mit einem Minus für dieses Jahr und erst für 2025 mit einem Aufschwung.
Weniger Bürokratie und mehr Investitionsanreize
Doch Habeck hat auch Sorgenfalten auf der Stirn. Es gebe strukturelle Probleme in Deutschland, an denen gearbeitet werden müsse. "Deutschland ist abgefallen in der Wettbewerbsfähigkeit", räumte der grüne Wirtschaftsminister ein. Deutschland brauche weniger Bürokratie und Europa eine Kapitalmarktunion. Außerdem müsse die Politik dafür sorgen, dass "mehr Menschen freiwillig mehr und länger arbeiten".
Für größere Steuersenkungen sieht Habeck aus rechtlichen Gründen keinen Spielraum. Sinnvoll könnten dagegen zusätzliche Investitionsanreize sein. Die Ampel-Regierung verhandelt derzeit über ein Maßnahmenpaket zur Stärkung des Standorts.
DIKH: Solidaritätszuschlag abschaffen
Auch die Wirtschaft mahnt strukturelle Verbesserungen an. Der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), Martin Wansleben sieht da vor allem die hohen Kosten für Energie, Personal oder Finanzierung. "Hinzu kommt, dass Deutschland auch im internationalen Vergleich an Boden verliert, nicht zuletzt wegen der hohen Steuerlast und enormer Bürokratiebelastungen."
Wansleben dämpft daher die Erwartungen: Nach dem letzten Jahr werde auch 2024 ein schwieriges Jahr werden. Die DIHK ist deshalb dafür, etwa den Solidaritätszuschlag abzuschaffen, da den derzeit meist die Unternehmen zahlen. Auch eine Investitionsprämie für Klimaschutzmaßnahmen könne helfen.
Ifo-Institut: Die Konjunktur stabilisiert sich
Das Münchner ifo-Institut sieht die Stimmung in der deutschen Wirtschaft gut - und zwar so gut wie seit fast einem Jahr nicht mehr. Das könne man am Ifo-Geschäftsklima ablesen, das sei im April überraschend stark um 1,5 auf 89,4 Punkte gestiegen. Dafür hat das Institut rund 9.000 Führungskräfte befragt. "Die Konjunktur stabilisiert sich, vor allem durch die Dienstleister", sagte Ifo-Präsident Clemens Fuest.
Mit Informationen von AFP und Reuters
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