Andreas Scheuer (CSU) wird in Zukunft nicht mehr dem Passauer Stadtrat angehören. Unter anderem auf seiner Facebook-Seite erklärt er unter dem Titel "Es reicht!" die Hintergründe für den Rücktritt.
CSU-interner Streit vorausgegangen
Der ehemalige Bundesverkehrsminister sollte einen Sitz im Rechnungsprüfungs- und Stiftungsausschuss des Stadtrates übernehmen. Vorausgegangen war ein Zwist in der CSU-Fraktion. Ein Stadtrat hatte sein Mandat niedergelegt.
Dafür rückte Holm Putzke von der CSU-Liste nach. Doch wegen interner Differenzen wird Putzke nicht in die CSU-Fraktion aufgenommen. Deshalb hat er auch keinen Anspruch auf einen Platz in einem der Ausschüsse. Scheuer war bereit, zu übernehmen.
Kritik an Scheuer in Stadtratssitzung
Scheuer schreibt in seinem Statement, in der Stadtratssitzung am Montagabend sei "etwas vorgefallen, das eine Weiterarbeit in diesem Gremium für mich unmöglich macht". Offenbar zweifelten einzelne Stadträte mit scharfen Worten Scheuers Eignung für den Sitz im Rechnungsprüfungsausschuss an. Der CSU-Politiker sieht in dem Vorfall "ein abgekartetes Spiel von einem Stadtrat der Grünen und einem fraktionslosen Neustadtrat", das auch von den Medien unterstützt worden sei.
Scheuer informierte nun nach eigenen Angaben den Passauer Oberbürgermeister Jürgen Dupper (SPD), dass er sein Stadtratsmandat niederlege. Der 50-Jährige gehörte dem Gremium seit 2002 an.
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