Die Bundespolizeiinspektion Rosenheim verzeichnete in ihrem Zuständigkeitsbereich zwischen Chiemsee und Zugspitze 2023 einen starken Anstieg unerlaubt eingereister Personen. Wie aus der vorgelegten Jahresbilanz der Behörde hervorgeht, wurden letztes Jahr rund 4.800 unerlaubte Einreisen festgestellt, das sind über 40 Prozent mehr als 2022.
Anstieg unerlaubter Einreisen in ganz Bayern bei 17 Prozent
Bayernweit verzeichnete die Bundespolizei allerdings nur einen Anstieg von 17 Prozent. Hauptherkunftsländer waren in Gesamtbayern wie auch im Bereich Rosenheim die Türkei und Syrien. Die meisten Menschen ohne Einreiseerlaubnis wurden in Zügen oder in Reisebussen aufgegriffen, nur ein Drittel in Pkws oder Lkws.
Knapp der Hälfte der 4.800 Personen verweigerte die Bundespolizei die Einreise, das heißt die Betroffenen wurden direkt an der Grenze zurückgewiesen oder abgeschoben. Wie für die übrigen bayerischen Bundespolizeiinspektionen war auch für Rosenheim der Oktober der Monat mit der höchsten Zahl an festgestellten illegalen Grenzübertritten. Bayernweit gingen die Zahlen danach allerdings stark zurück und lagen deutlich unter dem Niveau von 2022.
Die meisten illegalen Einreisen an Grenze zu Österreich
Der Zuständigkeitsbereich der Bundespolizeiinspektion Rosenheim umfasst den etwa 200 Kilometer langen Grenzabschnitt zu Österreich zwischen dem Chiemsee und der Zugspitze. Auch die benachbarten Bundespolizeiinspektionen Kempten, Freilassing und Passau sind im Grenzbereich zu Österreich tätig.
Fast 80 Prozent der in Bayern festgestellten illegalen Einreisen wurden an der Grenze zu Österreich verzeichnet. 2023 sind 34.209 Menschen illegal eingereist. Die Aufgriffe an der deutsch-tschechischen Grenze und am Flughafen München machen nur einen geringen Anteil aus.
Mehr Grenzkontrollen in Bayern
Seit Oktober vergangenen Jahres gibt es an allen bayerischen Grenzen europäische Binnengrenzkontrollen - sowohl in der Bahn als auch an größeren Straßen. Die Bundespolizei und die bayerische Grenzpolizei könnten damit "abhängig von der jeweiligen aktuellen Lage räumlich und zeitlich flexibel" kontrollieren, hieß es damals aus dem Bundesinnenministerium.
Auch an stationären Grenzkontrollpunkten wird seitdem der Verkehr gesichtet und "fahndungsrelevanter Verkehr einer gezielten Kontrolle" zugeführt, so ein Sprecher der Bundespolizei. Diese Praxis ist eine Ausnahme des eigentlich im Schengen-Raum geltenden Prinzips der offenen Binnengrenze, die das Innenministerium bei der EU angemeldet hat.
Ende 2022: Rückgang von unerlaubten Einreisen
Nach fast 8.000 illegalen Grenzübertritten allein im Oktober brachen die Zahlen im November und im Dezember regelrecht ein, auf unter 2.500, und lagen damit deutlich unter dem Niveau von 2022.
Neben dem üblichen Witterungseffekt in der kalten Jahreszeit gibt es für die rückläufige Entwicklung nach Einschätzung der Bundespolizei mehrere Ursachen: Zum einen hätten die Mitte Oktober vorübergehend wiedereingeführten Binnengrenzkontrollen generell zu einem Rückgang der Flüchtlingszahlen durch Polen, Tschechien und der Slowakei geführt. Zum anderen hätten Maßnahmen der serbischen Sicherheitsbehörden an der Grenze zu Ungarn dort zu einem erheblichen Rückgang unerlaubter Grenzübertritte geführt, erklärte ein Sprecher der Bundespolizei auf Nachfrage des BR.
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