Nach angeblichen antisemitischen Äußerungen auf einer Podiumsdiskussion über Palästina an der Universität Bayreuth verlangt die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) eine Entschuldigung der Hochschule. Die Universitätsleitung solle öffentlich bedauern, dass sie die Veranstaltung nicht untersagt habe, heißt es in einem offenen Brief der DIG am Dienstag.
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DIG: Genehmigung der Veranstaltung unverständlich
Teilnehmer von Veranstaltungen wie der in Bayreuth vor zwei Wochen vermittelten "Israelhassern und Antisemiten den Eindruck, ihre menschenverachtenden und demokratiefeindlichen Positionen seien, wenn nicht konsensfähig, so doch zumindest keine Außenseiterhaltung mehr", heißt es in dem offenen Brief der DIG an die Hochschulleitung. Die Unterzeichner stellen der Hochschulleitung die Frage, warum sie die Veranstaltung auf dem Campus zugelassen habe.
Die Genehmigung der Veranstaltung durch die Hochschulleitung sei unverständlich vor dem Hintergrund, "dass die Vertreter des Jungen Forums … vor einer mutmaßlich antisemitisch eskalierenden Podiumsdiskussion warnten." Das Junge Forum ist die studentische Jugendorganisation der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Arbeitsgemeinschaft Bayreuth-Oberfranken. Die Universität Bayreuth hat den offenen Brief des Jungen Forums der Deutsch-Israelischen Gesellschaft mit der Aufforderung einer Entschuldigung bislang noch nicht beantwortet.
Bereits im Vorfeld der Veranstaltung hatte die studentische Jugendorganisation gefordert, dass einer der Teilnehmer keine Bühne erhalten solle. Er sei für antiisraelische Äußerungen bekannt und bezeichne Israel als "Apartheidsystem". Dennoch habe er an der Podiumsdiskussion "Palestine: A Universal Call to Freedom" (auf Deutsch: Palästina und der weltweite Schrei nach Freiheit) teilnehmen dürfen.
Uni Bayreuth: Veranstalter müsse Sorge tragen
Unmittelbar nach der Podiumsdiskussion äußerte sich die Hochschulleitung zu den Vorwürfen. Sie habe im Vorfeld darauf hingewiesen, dass Veranstaltungen auf dem Campus der Uni Bayreuth "nicht im Widerspruch zur freiheitlich demokratischen Grundordnung stehen dürfen", teilte die Hochschule am Donnerstag mit. Der Veranstalter müsse dafür Sorge tragen, "dass es nicht zu Situationen kommt, die den Straftatbestand der Volksverhetzung, des Aufrufs zu Straftaten oder der Billigung von Straftaten erfüllen."
Angesichts dieses Austauschs mit dem Veranstalter hatte die Hochschulleitung der Universität Bayreuth keine Notwendigkeit, gesehen, "die Veranstaltung auf dem Campus zu untersagen." Veranstalter der Podiumsdiskussion war die Bayreuther Hochschulgruppe "The Olive Branch" (auf Deutsch: der Olivenzweig). Sie bietet Gesprächsrunden unter anderem zur Lage Palästinas an.
Die Generalstaatsanwaltschaft München ermittelt, ob auf der Podiumsdiskussion an der Universität Bayreuth antisemitische Äußerungen gefallen sind. Der Antisemitismusbeauftragte der bayerischen Justiz sei mit dem Fall befasst, heißt es. Die Uni Bayreuth hat sich auf eine Anfrage von BR24 vom Dienstag nicht zu dem Schreiben der DIG geäußert.
Im Audio: Staatsanwaltschaft ermittelt nach Podiumsdiskussion an Uni Bayreuth
Eine Diskussion an der Uni Bayreuth wird zum Fall für die Staatsanwaltschaft. Es soll es zu antisemitischer Hetze gekommen sein.
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