Die SPD-Fraktion will einen Neuanfang wagen. Nach dem Sturz ihres bisherigen Fraktionschefs Florian von Brunn soll es mit Holger Grießhammer jetzt ein Landtags-Neuling machen. Eine "neue" Aufgabe winkt dabei aber nicht – eher eine altbekannte für einen SPD-Fraktionschef: Es geht darum, die Fraktion zu einer Einheit zusammenzuführen. Daran ist schon so mancher gescheitert.
Holger Grießhammer im Exklusiv-Interview mit BR-Reporterin Irene Esmann – zu sehen im Livestream bei BR24live ab13.45 Uhr. Der Livestream ist eingebettet über diesem Artikel.
Keine Kampfkandidatur zu erwarten
Die Zeichen stehen am heutigen Dienstag aber erst einmal auf Harmonie. Eine Kampfkandidatur ist nicht zu erwarten. Grießhammer selbst erklärte vorab, er habe mit allen Fraktionsmitgliedern vorab gesprochen – und hoffe auf eine "schöne Mehrheit". Auch der erst gestürzte Chef Florian von Brunn sagte, er wolle den Oberfranken unterstützen und wünsche ihm ein "am besten einstimmiges Ergebnis". Ob von Brunn selbst an der ersten Fraktionssitzung nach dem Vertrauensentzug und damit an der Wahl teilnehmen wird, wollte er sich noch offen halten.
Neben einem neuen Fraktionschef wird wohl auch ein neuer Parlamentarischer Geschäftsführer gewählt werden. Holger Grießhammer will den Unterfranken Volkmar Halbleib vorschlagen, der diesen Posten schon einmal innehatte. Außerdem ist geplant, dass es künftig statt zuletzt fünf nur mehr drei stellvertretende Vorsitzende geben wird. Halbleib sagte dazu dem BR, damit werde der Zahl von aktuell nur 17 SPD-Landtagsabgeordneten Rechnung getragen.
Holger Grießhammer – wer ist der Neue?
Der designierte SPD-Fraktionschef Grießhammer scheint das Gegenmodell zu von Brunn zu sein – und versteht sich auch so. Auf den Historiker und IT-Berater aus München folgt nun ein Maler- und Lackierermeister vom oberfränkischen Land: Dort lebt Grießhammer mit Frau, Kindern sowie einigen Alpakas und Schafen.
Während von Brunn zeitweise einen eher polternden Politikstil prägte, um sich vor allem an Markus Söder abzuarbeiten, wirkt Grießhammer ruhig und bedächtig. Und er verspricht, "alle einbinden" zu wollen. Von Brunn hatten nicht nur die Abgeordneten vorgeworfen, kein Teamplayer zu sein.
Affäre um Fraktionsmitarbeiter ist noch nicht ausgestanden
Ob jetzt Ruhe einkehren wird in der Fraktion? Aktuell geben sich die Abgeordneten nach außen hin geschlossen. Doch die Vorwürfe gegen einen leitenden Fraktionsmitarbeiter und die Frage, ob dieser sich unrechtmäßig Überstunden auszahlte, sind noch nicht ausgeräumt. Hinter den Kulissen werden widersprüchliche Informationen geteilt, es kursieren unterschiedliche "Wahrheiten", das Vertrauen ist aktuell nicht zwischen allen SPD-Abgeordneten voll da.
Holger Grießhammer hat angekündigt, die Sache dem Obersten Bayerischen Rechnungshof zur Prüfung vorlegen zu wollen – damit würde er auf eine Forderung von Brunns eingehen. Ein womöglich kluger Schachzug des Neuen an der Spitze, Altes aufzuarbeiten.
Im Audio: Porträt von Holger Grießhammer
Das ist die Europäische Perspektive bei BR24.
"Hier ist Bayern": Der BR24 Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!