Der Coburger Stadtrat Matthias Schmidt (Pro Coburg) hatte die Polizeibeamten im Anschluss an den Coburger Convent 2023 angezeigt, da er gesehen haben will, wie ein Teilnehmer der Veranstaltung während des Fackelzugs am Pfingstmontag den Hitlergruß zeigte. Die eingesetzten Beamten sollen trotz eines Hinweises des Stadtrats nicht gehandelt haben, weshalb der Politiker Anzeige erstattete.
Zudem beschwerte er sich beim Dienststellenleiter der Coburger Polizei, dass er bei der Feierstunde nach dem Fackelzug des Marktplatzes verwiesen wurde: "Die Polizei erteilte uns einen Platzverweis, ohne einen Grund zu nennen", so Schmidt nach dem Vorfall im BR24-Gespräch.
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Kein hinreichender Tatverdacht gegen Polizeibeamte
Eine Sprecherin der Coburger Staatsanwaltschaft teilte BR24 auf Anfrage mit, dass die Ermittlungsverfahren inzwischen eingestellt wurden. Es habe sich kein hinreichender Tatverdacht gegen die Beamten ergeben. Das Landeskriminalamt hatte als zuständige unabhängige Dienststelle die Ermittlungen geführt. Ermittelt wurde wegen Strafvereitelung im Amt und Nötigung. Die Beamten wurden vernommen, auch weitere Zeugen seien befragt worden. Da keine strafbaren Handlungen der Polizeibeamten ermittelt werden konnten, seien die Verfahren von der Staatsanwaltschaft Coburg eingestellt worden.
Oberfränkische Polizeibeamte im Visier
Ermittelt wurde nach BR-Informationen gegen Polizeibeamte aus dem Bereich Hof. Diese waren zum Zeitpunkt des Coburger Convent zur Unterstützung des Veranstaltungsgeschehens eingesetzt. Während des Pfingstkongresses des Coburger Convent sind jährlich mehrere Hundert Polizeibeamte aus ganz Bayern für die Sicherheit der Veranstaltung im Einsatz. Vor allem gehe es darum, die zahlreichen Demonstrationen und den Fackelzug des Coburger Convent am Pfingstmontag zu sichern, so ein Polizeisprecher.
Coburger Convent hat viele Gegner
Der Coburger Convent ist ein Zusammenschluss von rund 100 schlagenden Studentenverbindungen, darunter Landsmannschaften und Turnerschaften aus Deutschland und Österreich. Der Coburger Convent feiert jährlich zu Pfingsten seinen Pfingstkongress in Coburg, der am Pfingstmontag mit einem umstrittenen Fackellauf durch die Coburger Innenstadt endet. Gegner bezeichnen den CC als aus der Zeit gefallen. Rund um die Veranstaltung gibt es zahlreiche Gegendemonstrationen. Die Gegner des CC beklagen unter anderem eine nationalistische und frauenfeindliche Haltung.
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