Die Generalstaatsanwaltschaft München ermittelt in Weiden in der Oberpfalz gegen einen Mann wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Das bestätigte ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft auf BR-Anfrage. Zuerst hatte die "Bild" (externer Link, möglicherweise Bezahlinhalt) darüber berichtet.
Mutmaßlicher Täter: 37-jähriger Prediger im islamischen Zentrum
Dem Bericht zufolge geht es darum, dass ein 37-jähriger Prediger zur Tötung von Jüdinnen und Juden aufgerufen haben soll. Konkret bestätigte die Generalstaatsanwaltschaft München das nicht. Laut Generalstaatsanwaltschaft soll der Beschuldigte die volksverhetzenden Aussagen im Islamischen Zentrum in Weiden getätigt haben. Das Verfahren führe jetzt der bei der Generalstaatsanwaltschaft angesiedelte Zentrale Antisemitismusbeauftragte der Bayerischen Justiz.
Bis zu fünf Jahre Freiheitsstrafe bei Volksverhetzung
Weiter weist die Generalstaatsanwaltschaft darauf hin, dass das Strafgesetzbuch für Volksverhetzung eine Freiheitsstrafe von drei Monaten bis fünf Jahren vorsieht. Weitere Auskünfte würden derzeit mit Blick auf die laufenden Ermittlungen nicht erteilt, so der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft München weiter.
Das Islamische Zentrum in Weiden steht auch im Fokus des bayerischen Verfassungsschutzes. Laut dem Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2023 bediente der Verein Islamisches Zentrum Weiden e.V. in mehreren Feiertagspredigten mit Hinblick auf den Krieg in Nahost antisemitische Feindbilder.
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