Gegen Ende ihrer Rede singt Katharina Schulze eine berühmte Zeile von Bruce Springsteen: "You can't start a fire without a spark." – Ohne einen Funken lässt sich kein Feuer entzünden. "Wir müssen der Funke sein", sagt die Fraktionschefin der Grünen im Landtag. Die Partei müsse Leute anstecken im Kampf für eine nachhaltigere, sozial gerechtere und demokratische Gesellschaft. "Kopf in den Sand stecken war gestern. Zuversichtlich, volle Kraft voraus – das ist heute", so Schulze.
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Die Grünen wollen wieder positiver wahrgenommen werden, mit ihrer Politik, mit ihren Ideen, mit ihrem Personal. Weniger Griesgram, mehr Aufbruch. Das ist eine von zwei Botschaften, die die bayerischen Delegierten zu Beginn ihres Landesparteitags in Würzburg setzen. Dazu passend der Titel des Leitantrags: "Bayern verdient Zuversicht." Darin fordern die Grünen unter anderem mehr politische Teilhabe der Bevölkerung durch Bürgerräte und ein kostenloses Mittagessen in Kitas und Schulen.
Eine unmissverständliche Botschaft: den Grünen reicht's
Inhaltlich ringen die Delegierten unter anderem mit der eigenen Migrations- und Sicherheitspolitik auf Bundesebene. Eine zweite Botschaft schwappt am Samstag hingegen immer wieder sehr unmissverständlich durch den Saal: Den Grünen reicht's. Sie wollen die scharfen Angriffe, insbesondere von CSU-Ministerpräsident Markus Söder nicht mehr hinnehmen: "Jetzt ist einfach Schluss damit, dass wir uns beschimpfen lassen", donnert die bayerische Grünen-Chefin Gisela Sengl. "Dieses verächtliche Geschimpfe, dieses Draufhauen, dieses Hetzen – das ist Gift für die Gesellschaft."
Doch es wirkt, als setzten die Grünen nun ihrerseits auf die Abteilung Attacke - gerade in Richtung Söder: "Da stellt sich der Kerl doch glatt hin und beklagt, dass die Züge früher pünktlich gefahren sind", sagt Anton Hofreiter. "Ja, hat der völlig vergessen, dass die letzten zwölf Jahre die Verkehrsminister von der CSU gestellt worden sind? Hat der völlig vergessen, was der Scheuer getrieben hat?" Ex-Verkehrsminister Andreas Scheuer habe mit der Pkw-Maut 243 Millionen Euro "höchstpersönlich versenkt".
Roth über Söder: "Er ist ein Getriebener seiner Gier nach Macht"
Auch Kulturstaatsministerin Claudia Roth nimmt sich den bayerischen Ministerpräsidenten vor: "Er ist ein Getriebener seiner Gier nach Macht." Söder zertrümmere die politische Kultur und sei ein "Brandbeschleuniger", wenn er die Grünen zum Feind erkläre, statt die AfD stärker zu bekämpfen.
Auf dem CSU-Parteitag in Augsburg hatte der Ministerpräsident der Ampel eine "bayernfeindliche" Politik vorgeworfen und gesagt: "Der Süden vergisst nicht." In Würzburg greift Fraktionschefin Schulze dieses Zitat auf – und setzt zum Konter an: "Wir Bayerinnen und Bayern aus dem Süden, wir vergessen nicht, dass tausende Lehrkräfte fehlen. Wir vergessen nicht, wer für die Bahn-Misere zuständig ist. Und wir vergessen auch nicht, wer die Windkraft ausgebremst hat." Für all das seien Söder und die CSU verantwortlich. "Wenn man sich so aufmandelt, sollte wenigstens die Leistungsbilanz stimmen", so Schulze.
Schulze wünscht sich "anständige Konservative"
Der Wahlkampf in den USA zeige, wie kaputt die politische Kultur dort sei, wie sehr Fake-News dominieren würden. "Noch sind wir nicht da, wo die USA sind", sagt Schulze. Damit das so bleibt, brauche es "auch eine stabile konservative Partei", das sage sie als überzeugte Grüne. Sie wolle wissen: "Wird die CSU unter Söder den Weg der US-Republikaner einschlagen? Oder sind sie anständige Konservative?"
Nouripours Appell zum Abschied als Parteichef
Für Omid Nouripour ist der bayerische Landesparteitag sein letzter als scheidender Grünen-Parteichef. Auch er nutzt seine Abschiedsrede für deutliche Kritik am bayerischen Ministerpräsidenten. Söder solle sich "wieder ein Rückgrat einbauen lassen" im Kampf gegen die AfD. "Damit er sich dieser Aufgabe stellt und nicht Tag und Nacht mit seinem Döner beschäftigt ist oder mit Bündnis 90/Die Grünen."
In Nouripours Rede liegt nicht nur Krawall, sondern auch etwas Wehmut, am Ende richtet er einen Appell an seine Parteifreunde: "Bitte tut mir einen Gefallen: Passt auf diesen Laden auf, den braucht es nämlich so sehr wie noch nie." Am Sonntag sollen Franziska Brantner und Felix Banaszak in Würzburg sprechen – die aussichtsreichsten Nachfolger von Nouripour und Ricarda Lang an der Parteispitze der Grünen.
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