Nachdem bekannt wurde, dass auf dem bayerischen Landeskongress der FDP-Jugendorganisation "Junge Liberale" Mitte April in Weiden wohl ausländerfeindliche Parolen gesungen wurden, hat die Weidener Staatsanwaltschaft Vorermittlungen aufgenommen. "Es gilt zu klären, ob, wann und was passiert ist", bestätigt Staatsanwalt Wolfgang Voit am Montag auf BR-Nachfrage.
FDP-Landesschef Hagen bestätigt Vorfall
Die Kriminalinspektion Weiden wurde daher mit Vorermittlungen beauftragt. Dabei sei es möglich, dass auch Zeugen befragt werden, so Voit. Erst wenn der Sachverhalt geklärt ist, könne im nächsten Schritt geprüft werden, ob er strafrechtlich relevant ist. Eine Anzeige, die einen Anfangsverdacht begründen könnte, liege nicht vor.
Grund für die Vorermittlungen sind die Medienberichte der vergangenen Tage. Wie die Süddeutsche Zeitung am Freitag berichtet hat, sollen zwei Mitglieder der Jungen Liberalen die Parole "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus" zu der Melodie des Partyhits "L'amour toujours" von Gigi D'Agostino skandiert haben. Im Gespräch mit dem BR hat FDP-Landeschef Martin Hagen den Vorfall bestätigt.
Eine Person bereits aus Partei ausgetreten
In den vergangenen Monaten hatte es in Bayern mehrere Vorfälle gegeben, bei denen Menschen rassistische Parolen über die Liedzeilen des Popsongs gelegt haben sollen - etwa im oberbayerischen Aßling und beim Fasching in Ostbayern. Die Polizei leitete Ermittlungen ein.
Eine Person sei einem Ausschlussverfahren durch die Partei zuvorgekommen und bereits ausgetreten, so die bayerische FDP. Auch der zweiten Person droht der Ausschluss. Daneben könnten den beiden Mitgliedern noch strafrechtliche Folgen drohen, unter anderem wegen Volksverhetzung.
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