Seit Dienstag ist die Stadt Weiden in der Oberpfalz offizieller Amtssitz des deutschen Bundespräsidenten. Bei seiner "Ortszeit Deutschland" will Frank-Walter Steinmeier auch Polarisierungen in der Gesellschaft überwinden helfen. Am Mittwoch hat das deutsche Staatsoberhaupt mit zwölf Bürgern aus Weiden an einer "Kaffeetafel kontrovers" diskutiert - über die Themen Windenergie, Waffenlieferungen in die Ukraine und reine Mädchenschulen.
Steinmeier: Schwarz-Weiß-Denken in der Politik
Diese Themen würden in Weiden, aber auch in der ganzen Gesellschaft kontrovers diskutiert. Ein Grund für solche Gesprächsrunden sei der Ton in der innenpolitischen Auseinandersetzung, der "unerträglich geworden" sei, so Steinmeier. Er halte es für eine gefährliche Entwicklung, dass sich da etwas aufbaue an Unversöhnlichem und Schwarz-Weiß-Denken.
Konträre Meinungen an einen Tisch holen
Ein weiterer Grund dafür sei nach Corona gewesen, dass die Gespräche nicht nur in vielen Familien, sondern auch Nachbarschaften abgebrochen seien. Deshalb verfolgt der Bundespräsident das Ziel, konträre Meinungen an einen Tisch zu holen und respektvoll die Interessens- und Meinungsunterschiede zu diskutieren.
"Demokratie ist das Risiko, dass der andere Recht haben könnte." Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
Steinmeier fragte bei Kaffee und Kuchen in Weiden viel nach, hörte zu und nahm Stimmungen und Einschätzungen vor Ort auf. Die Diskussionsrunde solle ein Beispiel dafür sein, Meinungsunterschiede in respektvoller Art auszutragen.
Diskussion zu Waffenlieferungen an die Ukraine
Zu jedem der Gesprächsthemen waren vier Bürger und Bürgerinnen eingeladen worden, die, so erläuterte es Oberbürgermeister Jens Meyer (SPD) im Vorfeld, klare Positionen vertreten, ohne auf Krawall gebürstet zu sein. Über Waffenlieferungen etwa diskutierten ein Bundeswehrangehöriger, eine ukrainische Lehrerin und zugleich gebürtige Russin, der örtliche Sprecher von Amnesty International und eine Vertreterin der Organisation Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges.
"Ortszeit Deutschland" bis Donnerstag in Weiden
Auch am Donnerstag wird der Bundespräsident noch seinen Amtssitz in der Stadt Weiden haben. Dann ist die elfte "Ortszeit Deutschland" beendet. Es ist das erste Mal, dass Steinmeier seinen Amtssitz im Rahmen dieses Formats nach Bayern verlegt hat. Am Donnerstag besucht er die Porzellanfabrik Seltmann, das Artilleriebataillon 375 der Bundeswehr in Weiden, und er verleiht Orden an verdiente Persönlichkeiten aus ganz Bayern.
Am Mittwoch besuchte Steinmeier auch einen Kindergarten in Weiden.
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