In München haben offenbar der Appell der Münchner Imame und das Verbot der Stadt gewirkt. Der für Samstagnachmittag angekündigte pro-palästinensische Autokorso hat nicht stattgefunden.
Nur wenige Autos mit Palästinafahnen in München
Wie ein Polizeisprecher auf Anfrage sagte, wurden im Stadtgebiet lediglich vereinzelt Autos angehalten. Der beim Kreisverwaltungsreferat (KVR) nicht angemeldete Korso war am Freitag von der Behörde per Allgemeinverfügung verboten worden. Die Zahl der festgestellten Fahrzeuge mit herausgehaltenen Palästinensertüchern oder Palästinafahnen habe sich im einstelligen Bereich bewegt, so der Sprecher. Die Fahrzeugführer seien über die Verfügung des KVR informiert worden und hätten sich einsichtig gezeigt.
Man wolle einen solchen Autokorso in der Stadt nicht haben, hatte der Vorstand des Münchner Forums für Islam, Benjamin Idriz, im Vorfeld betont. "Wir rufen dazu auf, den Konflikt nicht in München und Deutschland auszutragen und plädieren, entschieden für eine Deeskalation des Konflikts einzutreten", heißt es in einem Appell des Muslimrats, der nach einem Treffen mit Oberbürgermeister Dieter Reiter veröffentlicht wurde.
Spontane Demo auf dem Odeonsplatz
Am späten Nachmittag versammelten sich nach Polizeiangaben rund 150 pro-palästinensische Demonstranten spontan auf dem Odeonsplatz. Zu Zwischenfällen sei es bis jetzt nicht gekommen, teilte die Polizei am frühen Abend mit. Eine Kundgebung auf dem Wittelsbacher Platz gleich um die Ecke war am Freitag vom Veranstalter abgesagt worden.
Im Video: Pro-Palästinensische Demos in Deutschland
Menschen bei pro-palästinensischen Demonstrationen - wie hier in Düsseldorf
Rund 350 Menschen demonstrieren in Nürnberg
In der Nürnberger Innenstadt fand ebenfalls eine angemeldete pro-palästinensische Demonstration statt. Nach Polizeiangaben kamen zu der rund eineinhalbstündigen Versammlung auf dem Hallplatz in der Spitze rund 350 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Nach Angaben des Polizeisprechers verlief die Versammlung ohne größere Zwischenfälle.
Die pro-palästinensische Demonstration in der Nürnberger Innenstadt
Strafverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung
Polizeiangaben zufolge brachte ein Teilnehmer beim Verlassen der Demo kurz vor Ende der Veranstaltung einen Zettel mit der Aufschrift "From the River to the Sea" an einem Polizeiauto an. Die Einsatzkräfte stellten daraufhin seine Personalien fest und leiteten ein Strafverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen den Mann ein. "From the river to the sea, Palestine will be free" gilt als Aufruf, Israel von der Landkarte zu tilgen und einen Palästinenserstaat vom Fluss Jordan bis ans Mittelmeer zu errichten.
Bei der Demonstration waren neben Beamten der Polizeiinspektion Nürnberg-Mitte auch Kräfte des USK Mittelfranken sowie Beamte der Bayerischen Bereitschaftspolizei im Einsatz.
Demo in Berlin abgesagt
Die Berliner Polizei setzt derweil ihre Strategie der Verbote von palästinensischen Demonstrationen fort. Auch eine für den morgigen Sonntag geplante Demonstration auf dem Potsdamer Platz wurde untersagt; basierend auf bisherigen Erfahrungen mit Gewalttätigkeiten, wie es hieß.
An diesem Samstagnachmittag wurden die Verbote von zwei pro-palästinensischen Demonstrationen zwar weitgehend, aber nicht durchgehend eingehalten. Das betraf etwa eine Demo, die am Brandenburger Tor stattfinden sollte. Dort sei lediglich eine Handvoll Demonstranten aufgetaucht, sagte eine Sprecherin der Polizei.
Außerdem hielt die Polizei nach eigenen Angaben einen großen Demonstrationszug wegen israelfeindlicher Aufrufe an. Dies geschah, "um dem Verantwortlichen sowie auch den Teilnehmerinnen und Teilnehmern über unsere Lautsprecherwagen mitzuteilen, dass israelfeindliche Ausrufe nicht länger geduldet werden", so die Polizei. Wie Informationen und Videoaufnahmen des rbb belegen, zogen Tausende durch Kreuzberg und Neukölln. Immer wieder wurde dabei "Freiheit für Palästina" gefordert; auch fielen anti-israelische und gewaltverherrlichende Äußerungen. Die Demo war als Protest gegen globale Unterdrückung angemeldet und genehmigt worden.
In Düsseldorf nahmen mehrere Tausend Menschen an einer Pro-Palästina-Demonstration teil. Ein Polizeisprecher am Zug schätzte die Teilnehmerzahl auf 5.500. "Für Frieden, Gerechtigkeit, Menschenwürde in Palästina" stand auf einem Transparent, "Gegen Krieg, Gewalt und Aggression in Gaza" auf einem anderen. Viele Teilnehmer schwenkten Palästina-Fahnen.
Auch aus Münster, Kassel und Hannover wurden Kundgebungen im Zusammenhang mit dem Krieg zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas gemeldet. Diese verliefen nach Polizeiangaben allesamt friedlich.
Großdemo in London
In anderen europäischen Städten gingen Menschen ebenfalls auf die Straßen, um wie in München und Nürnberg unter anderem ein Ende der israelischen Luftangriffe auf den Gazastreifen sowie ein Ende der dortigen Blockade zu fordern. In London waren dabei bis zu 100.000 Menschen unterwegs, wie die Polizei schätzte. Von der Kundgebung meldete die Londoner Polizei vereinzelte Störungen und Fälle von Hassrede, insgesamt sei der Protest aber weitgehend ohne Zwischenfälle verlaufen.
Mit Informationen von AFP und dpa.
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