Weil er ein Graffiti von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in einer mutmaßlichen Nazi-Uniform an eine Scheune gesprüht haben soll, muss sich ein 39 Jahre alter Mann heute vor dem Amtsgericht Nürnberg verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen in Tateinheit mit Beleidigung vor.
Anklage: Graffiti zeigt Söder in SS-Uniform
Das umstrittene Bild hat den Stil einer Postkarte und zeigt Söder mit Uniform und Mütze, wie sie laut den Ermittlern von den Nazis der SS getragen wurden. Zudem ist eine Gesichtshälfte zu einem Totenschädel verfremdet, der laut Strafbefehl ebenfalls an die SS und ihr damaliges Totenkopfabzeichen erinnert. Außerdem sind auf dem Bild zwei Szenen von Polizeigewalt zu sehen, ergänzt mit dem Schriftzug "Liebesgrüße aus Bayern". Laut Justizsprecherin Tina Haase wird das Gericht zu klären haben, inwiefern es sich bei den verwendeten Zeichen tatsächlich um strafbare Nazi-Symbolik handelt.
Das ist die Europäische Perspektive bei BR24.
"Hier ist Bayern": Der BR24 Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!