Nur wenige Klicks am Computer oder auf dem Smartphone – und schon ist es möglich, sich ganz bequem von zu Hause oder unterwegs mitten in den Sitzungssaal des Bayreuther Rathauses zu schalten. Auf dem Bildschirm zu sehen ist dann der Oberbürgermeister der Stadt Bayreuth, Thomas Ebersberger (CSU), beziehungsweise die jeweiligen Stadtratsmitglieder. Zu hören sind ihre Wortbeiträge. Punkt für Punkt wird die Tagesordnung durchgearbeitet, abgestimmt, diskutiert. Auf den hinteren Bänken des Sitzungssaals sitzen vereinzelt Zuhörer. Andere haben sich zugeschaltet und nutzen das Angebot des Livestreams, den es seit 2017 gibt.
Erst im Sommer hatte der Landtag auch rechtliche Fragen geklärt. Stadtratsdebatten dürfen nicht nur live übertragen werden, sondern auch im Netz archiviert werden. Doch in Bayreuth soll damit jetzt Schluss sein. Ende des Jahres wird der Livestream aus dem Bayreuther Rathaus eingestellt.
Livestream aus dem Stadtrat: Zu teuer, zu wenige Klicks
Die Begründung des Oberbürgermeisters: zu teuer und zu wenige Zugriffe. "Die Klickzahlen sind gerade in der Vergangenheit massiv zurückgegangen und irgendwo müssen wir in der Stadt den Rotstift ansetzen", so Ebersberger.
Ein Blick in die Statistik zeigt: Bei einem Aufreger-Thema in der Stadt, der Diskussion um eine fahrradfreundliche Umgestaltung zweier großen Straßen, haben in einer der vergangenen Sitzungen knapp 1.700 Menschen den Livestream immerhin gestartet. Zuletzt zählte die Stadt allerdings nur noch 240 Zugriffe mit einer durchschnittlichen Verweildauer von sieben Minuten.
Gestreamte Sitzung in Bamberg: Höchstwert liegt bei 50 Klicks
Dass nicht nur die Zugriffszahlen, sondern auch deren Interpretation unterschiedlich sein können, zeigt das Beispiel Bamberg. Hier werden die Stadtratssitzungen erst seit Januar 2022 ins Internet übertragen. "Der Durchschnitt liegt bei 25,5 Zugriffen pro Sitzung. Der Höchstwert liegt bei 50", heißt es auf Anfrage von BR24 aus dem Bamberger Rathaus.
"Die Werte sind teilweise ganz gut", lautet das Fazit. Wenngleich man sich freuen würde, wenn das Interesse an den Stadtratssitzungen noch größer sei. Aktuell gebe es in Bamberg jedenfalls keine Überlegungen, den Livestream einzustellen.
Lieber beim Livestream sparen als bei sozialen Leistungen
Ganz im Gegensatz zu Hof: Hier entschied man sich, das Streamen der Sitzungen nach wenigen Versuchen wieder einzustellen. Als Grund nennt eine Stadtsprecherin einen "zu hohen technischen Aufwand". Auch in Bayreuth sprach sich der Stadtrat Ende Oktober dieses Jahres mehrheitlich für die Abschaffung des Livestreams aus – wenn auch nicht ohne Diskussionen, teils auch innerhalb der einzelnen Fraktionen, so Sabine Steininger von den Grünen. "Es waren vor allem unsere Jüngeren, die das niederschwellige Angebot für die Bürger und Bürgerinnen unterstützen", so Steininger.
Letztlich habe man dann aber doch für die Abschaffung gestimmt. "Man kann die Augen nicht vor den geringen Klickzahlen verschließen. Auch wird in den Sitzungen oft nicht mehr diskutiert, da fehlt es bei diesem Format an Mehrwert für die Zuhörer", so die Fraktionsvorsitzende.
Und: Die Stadt müsse sparen, auch daran führe kein Weg vorbei. Bevor das bei sozialen Leistungen passiere, wäre der Livestream verschmerzbarer, so Steininger.
"Nehmen uns die Möglichkeit der Transparenz"
40.000 Euro will sich die finanziell stark angeschlagene Stadt durch die Abschaffung des Livestreams sparen, so der Oberbürgermeister. Für den Fraktionsvorsitzenden der "Unabhängigen", Gert-Dieter Meier, ist das der falsche Schritt. "Wir leben in einer Zeit, in der der gerne pauschal über Politiker geschimpft wird. Mit der Abschaffung des Livestreams nehmen wir uns die Möglichkeit der Transparenz", so Meier.
Dass die Livestreams von Stadtratssitzungen teuer werden können – darüber ist man sich auch in Coburg bewusst. Hier laufen aktuell die Überlegungen, das Angebot wieder aufzunehmen. Zuletzt wurden die Aufzeichnungen im April 2022 gestoppt, weil das Archivieren zum damaligen Zeitpunkt aus Datenschutzgründen noch nicht erlaubt gewesen sei. Und ohne Archivierung habe es in den Augen von Oberbürgermeister Dominik Sauerteig (SPD) keinen Sinn ergeben, sagte ein Stadtsprecher auf Nachfrage von BR24.
Inzwischen sei das Archivieren der Livestreams erlaubt, deshalb diskutiere man in Coburg über die Fortsetzung des Angebots. Im Frühjahr kommenden Jahres sei mit einer Entscheidung zu rechnen, heißt es aus Coburg, wo die Livestreams in der Spitze rund 3.300 Mal geklickt wurden.
Alternative: Informationsplattform
Solche Zugriffszahlen würde man sich in Bayreuth vermutlich wünschen. Doch auch wenn die Übertragung hier demnächst abgeschaltet wird – die Fraktion von Stadtratsmitglied Meier will weiterhin versuchen, die Stadtpolitik attraktiver und niederschwellig allen Interessierten zugänglich zu machen: und zwar mithilfe einer bereits bestehenden Informationsplattform, auch Ratsinformationssystem genannt. Darüber werden Ratsmitglieder, Verwaltung und auch Medien informiert. "Ich frage mich: warum nicht auch die Bürger? Die Informationen sind ja da, samt Diskussionsinhalten", so Meier.
Ein entsprechender Antrag dafür ist bereits gestellt, wurde aber noch nicht im Stadtrat behandelt. Wer die Diskussionen dazu live erleben will, muss allerdings dafür selbst zur Sitzung ins Rathaus. Denn den Livestream wird es dann nicht mehr geben.
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