Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Kanzler Olaf Scholz (SPD) haben zum 80. Jahrestag des Attentats auf Adolf Hitler zur Verteidigung der Demokratie aufgerufen. "Der Umsturzversuch am 20. Juli 1944 ist gescheitert. Die verbindenden Ziele des Widerstands sind es nicht", sagte Scholz bei einer Feierstunde in Berlin. "Unsere Demokratie ist auf unseren unermüdlichen Einsatz angewiesen."
Die Demokratie lebe davon, dass sich Bürgerinnen und Bürger engagierten und auch Menschenfeindlichkeit und Extremismus entgegenträten.
Bundestags-Spitzen legen Kränze nieder
Steinmeier, Scholz und die Spitzen von Bundestag und Bundesrat legten Kränze im Innenhof des Bendlerblocks am heutigen Sitz des Verteidigungsministeriums nieder. Dort waren der Wehrmachtsoffizier Claus Schenk Graf von Stauffenberg und drei weitere Akteure des 20. Juli 1944 noch am selben Abend erschossen worden. Zu den Unterstützern zählte auch Max Graf von Drechsel aus Regenstauf, der im September 1944 nach einem Schauprozess hingerichtet wurde.
Die Demokratie lebe davon, dass sich "aktive Bürgerinnen und Bürger in ihr engagieren" und dass "wir uns im Alltag mit Respekt begegnen", sagte Scholz. Dazu gehöre "auch die Unterstützung für diejenigen, die sich beruflich für ihre Mitbürgerinnen und Mitbürger einsetzen", betonte der Bundeskanzler. Er verwies auf die Polizei, die Feuerwehr, Rettungsdienste, den Katastrophenschutz "und natürlich unsere Bundeswehr".
Deswegen lebe die Demokratie davon, "dass wir jeder Art von Menschenfeindlichkeit und jedem Extremismus entgegentreten". Scholz stellte explizit mit Verweis auf den Jahrestag des versuchten Attentats auf Hitler am 20. Juli 1944 klar: "Diejenigen die unsere Demokratie bekämpfen, werden stets auf unseren entschiedenen Widerstand treffen."
Scholz: Verantwortung aus eigener Geschichte für Ukraine
Der Bundeskanzler leitete daraus auch eine Verantwortung Deutschlands im Ukraine-Krieg ab. "Im Jahr 2024 können wir diesen 20. Juli nicht begehen, ohne Gedanken an die tapferen Bürgerinnen und Bürger der Ukraine, die seit mehr als zwei Jahren dem verbrecherischen russischen Angriffskrieg widerstehen", sagte Scholz. "Schon aus der Verantwortung vor unserer eigenen Geschichte kann es in dieser Lage für Deutschland nur einen Platz geben: an der Seite der Ukraine."
Steinmeier würdigt gesamten deutschen Widerstand
Steinmeier sagte: "Der Widerstand gegen den Nationalsozialismus war nötig, weil die Demokratie von Weimar nicht die Unterstützung hatte, die sie brauchte." Heute, in der freiheitlichen Demokratie, sei Engagement dafür weiter das Gebot der Stunde. "Nicht Hass und Hetze und erst recht nicht Gewalt." Der Bundespräsident würdigte den gesamten deutschen Widerstand gegen die NS-Diktatur.
Der Vorstandsvorsitzende der Stiftung 20. Juli 1944, Robert von Steinau-Steinrück, hob hervor, dass der runde Jahrestag noch einmal mit vielen Angehörigen als Zeitzeugen begangen werden konnte.
Gelöbnis der Bundeswehr am Jahrestag des Attentats
Teil der Veranstaltung war auch ein Gelöbnis für knapp 400 neue Rekrutinnen und Rekruten der Bundeswehr. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) verwies auf die Zunahme von politisch motivierten Straftaten, Diskriminierungen und "brutale Angriffe auf unschuldige Menschen". "Das alles darf und nicht kaltlassen", sagte Pistorius. Der 20. Juli erinnere daran, "welch große Kraft von unserem Gewissen ausgeht. Menschen, die sich auf ganz unterschiedliche Weise gegen das Grauen des Nationalsozialismus erhoben hatten, sind für uns heute Vorbilder", sagte Pistorius.
Mit Informationen von dpa und AFP
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