Die nächste Bundestagswahl soll am 28. September kommenden Jahres stattfinden. Eine entsprechende Empfehlung an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier habe die Bundesregierung am Mittwoch beschlossen, teilte ein Sprecher des Innenministeriums mit. Es sei geübte Staatspraxis, dass die Bundesregierung dem Staatsoberhaupt einen Termin vorschlage, der dann vom Bundespräsidenten festgelegt werden müsse.
Termin zwischen Ende August und Ende Oktober möglich
Die Wahl fände damit zum regulären Ende der vierjährigen Wahlperiode statt. Der Wahltag muss dabei ein Sonntag oder gesetzlicher Feiertag sein. Laut Grundgesetz darf die Wahl frühestens 46 und spätestens 48 Monate nach Beginn der Wahlperiode stattfinden. Der derzeitige Bundestag war am 26. September 2021 gewählt worden. Der nächste Wahltermin muss damit innerhalb der Zeitspanne vom 27. August bis zum 26. Oktober 2025 liegen.
Scholz will wieder antreten
Bundeskanzler Olaf Scholz setzt auf seine Wiederwahl im kommenden Jahr. Der SPD-Politiker nutzte am Mittwoch die alljährliche Pressekonferenz des Regierungschefs zur Sommerpause, um dies deutlich zu machen. Er werde geschlossen mit seiner Partei in die Bundestagswahl gehen. "Ich werde als Kanzler antreten, erneut Kanzler zu werden", sagte Scholz.
Wer führt die Union in den Wahlkampf?
CDU und CSU haben sich noch nicht auf einen Kanzlerkandidaten festgelegt. Allerdings herrscht die Erwartung, dass CDU-Chef Friedrich Merz die Union in den Wahlkampf führen wird. Auch die Grünen wollen einen Kanzlerkandidaten küren. Dies dürfte auf Wirtschaftsminister Robert Habeck hinauslaufen.
Mit Material von AFP und Reuters
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