Die Bundesregierung hat einem Medienbericht zufolge damit begonnen, mehrere hundert Menschen in die Türkei abzuschieben. Wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (externer Link; möglicherweise Bezahlinhalt) am Freitag berichtete, sollten vorerst insgesamt 200 Betroffene in mehreren Linienflügen in die Türkei gebracht werden. Unter Berufung auf Regierungskreise hieß es in dem Bericht weiter, Ankara habe angeboten, bis zu 500 Staatsbürger pro Woche zurückzunehmen. Entsprechende Vorbereitungen liefen bereits. Die Bundesländer seien etwa bei der Beschaffung nötiger Papiere involviert.
Vorausgegangen seien monatelange Verhandlungen zwischen den Regierungen in Berlin und Ankara, berichtete die "FAZ". Über die Abschiebungen sei seit dem Berlin-Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan im vergangenen November verhandelt worden. Als Gegenleistung habe Deutschland offenbar zugesagt, bestehende Visaverfahren zu beschleunigen.
Faeser: Rückführungen in die Türkei nun schneller und effektiver
Das Bundesinnenministerium bestätigte die Angaben auf Anfrage laut Nachrichtenagentur AFP nicht. Ressortministerin Nancy Faeser (SPD) äußerte sich jedoch zu Abschiebungen in die Türkei. "Wir haben jetzt erreicht, dass Rückführungen in die Türkei schneller und effektiver erfolgen können und die Türkei Staatsbürger, die nicht in Deutschland bleiben dürfen, schneller zurücknimmt", sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Dies sei "ein großer Fortschritt und ein weiterer Baustein zur Begrenzung der irregulären Migration".
Details nannte die Ministerin aber nicht. Sie verwies darauf, dass die Zahl türkischer Asylsuchender hoch sei. Es bestehe aber nicht einmal in jedem zehnten Fall ein Schutzgrund in Deutschland.
Über 15.000 ausreisepflichtige türkische Staatsbürger in Deutschland
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat in diesem Jahr bis Ende August über 28.492 Asylanträge türkischer Staatsangehöriger entschieden – das ist die dritthöchste Zahl nach Syrien und Afghanistan. Dabei lag die Schutzquote bei 9,6 Prozent.
Die Zahl der ausreisepflichtigen türkischen Staatsangehörigen in Deutschland liegt den Funke-Zeitungen zufolge nach Angaben des Innenministeriums aktuell bei 15.561. Laut Bundesregierung wurden im ersten Halbjahr 2024 insgesamt 441 Menschen aus Deutschland in die Türkei abgeschoben. Damit war die Türkei der siebthäufigste Zielstaat von Abschiebungen.
Mit Informationen von AFP und dpa
Im Video: Puls - Wie läuft eine Abschiebung ab?
25.375 Menschen hat Deutschland im vergangenen Jahr abgeschoben. Aber wie läuft eine Abschiebung in der Praxis ab?
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