Die EU-Staaten haben grundsätzliche Beschlüsse für den geplanten Militäreinsatz zur Sicherung der Handelsschifffahrt im Roten Meer gefasst.
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Die Fregatte "Hessen" läuft aus dem Hafen aus.

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EU-Staaten beschließen Militäreinsatz im Roten Meer

Die EU-Staaten haben grundsätzliche Beschlüsse für den geplanten Militäreinsatz zur Sicherung der Handelsschifffahrt im Roten Meer gefasst. Auch Deutschland will sich an der Mission beteiligen, die noch formell von der Politik abgesegnet werden muss.

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In rekordverdächtiger Zeit plant die EU einen Militäreinsatz im Roten Meer. In einem beschleunigten Verfahren haben jetzt die Mitgliedsstaaten schriftlich ihre Zustimmung zu der Mission gegeben, damit nicht bis zum Beschluss des Einsatzes beim nächsten EU-Ministertreffen am 19. Februar gewartet werden muss, um konkrete Schritte zu unternehmen.

Nun kann schon jetzt die Ausarbeitung genauer Einsatzpläne für die Operation beginnen, es wird festgelegt, wer genau welche Aufgaben übernimmt und in welchen Bereichen des Roten Meeres Schiffe eskortiert werden sollen. Der Sitz des Hauptquartiers für die Operation "Aspides" soll demnach in der griechischen Stadt Larisa eingerichtet werden.

Europäische Schiffe sollen Handelsroute schützen

Der grundsätzliche Plan für den EU-Militäreinsatz sieht vor, für vorerst ein Jahr europäische Kriegsschiffe zum Schutz von Frachtschiffen in die Region zu entsenden. Diese sollen dann dort Handelsschiffe vor Angriffen der militant-islamistischen Huthi aus dem Jemen schützen. Die Miliz will mit dem Beschuss von Schiffen ein Ende der israelischen Angriffe im Gazastreifen erzwingen, die auf das beispiellose Massaker der islamistischen Hamas in Israel am 7. Oktober folgten.

Keine Beteiligung an Angriffen auf Huthis

Angesichts der Gefahren meiden große Reedereien zunehmend die kürzeste Verbindung auf dem Seeweg zwischen Asien und Europa durch das Rote Meer und den Suezkanal. Dies hat mittlerweile erhebliche Auswirkungen auf die Weltwirtschaft. Die USA und Großbritannien haben deswegen zuletzt direkt Ziele der Huthi im Jemen angegriffen. An solchen proaktiven Einsätzen will sich die EU allerdings nicht beteiligen.

Deutsche Fregatte "Hessen" ausgelaufen

Frankreich und Italien haben bereits Fregatten vor Ort, die Niederlande haben vor wenigen Tagen ein Schiff losgeschickt. Die Bundeswehr will mit der Fregatte "Hessen" an dem Einsatz mitwirken. Das Schiff mit rund 250 Soldatinnen und Soldaten an Bord lief dafür vom Marinestützpunkt in Wilhelmshaven in Richtung Rotes Meer aus. Es ist unter anderem mit Flugabwehrraketen ausgerüstet und wurde speziell für den Geleitschutz und die Seeraumkontrolle konzipiert. Mit seinem speziellen Radar kann es nach Angaben der Bundeswehr einen Luftraum von der Größe der gesamten Nordsee überwachen.

Der Einsatz der "Hessen" muss noch von der Bundesregierung formal beschlossen und dann vom Bundestag mandatiert werden. Damit wird bis Ende des Monats gerechnet, nachdem die EU-Außenminister grünes Licht für die EU-Mission gegeben haben.

Mit Informationen von DPA

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