Plötzlicher Personalwechsel bei der SPD: Generalsekretär Kevin Kühnert hat seinen Rücktritt verkündet. Er werde im kommenden Jahr auch nicht erneut für den Bundestag kandidieren, schrieb Kühnert am Montag in einer persönlichen Erklärung. Er begründete seine Entscheidung mit gesundheitlichen Problemen: "Die Energie, die für mein Amt und einen Wahlkampf nötig ist, brauche ich auf absehbare Zeit, um wieder gesund zu werden."
Kühnert teilte weiter mit, er habe die Parteichefs Saskia Esken und Lars Klingbeil vor einigen Tagen vorab über seinen Schritt informiert. Da er bei der Bundestagswahl in einem Jahr auch nicht erneut als Abgeordneter im Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg in Berlin kandidieren wird, bedeutet dies seinen vorläufigen Rückzug aus der Politik.
Verantwortung für sich selbst "und für die SPD"
Kühnert stand seit Wochen auch politisch unter Druck, vor allem weil die SPD bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen schlecht abschnitt. In seinem Umfeld wurde aber am Montag betont, dass die angeführten gesundheitlichen Gründe nicht vorgeschoben seien.
"Diese Entscheidungen haben mich Überwindung gekostet und sie schmerzen mich, weil ich meine politische Arbeit mit Herzblut betreibe", betonte der Berliner. Doch er trage Verantwortung für sich selbst und für die SPD. "Indem ich mich jetzt ganz um meine Gesundheit kümmere, glaube ich, meiner doppelten Verantwortung am besten gerecht zu werden." Für einen Wahlsieg sei der volle Einsatz der gesamten SPD nötig.
SPD-Spitze will zeitnah Vorschlag für Nachfolge machen
Die SPD-Spitze will den Parteigremien noch am Montag einen Vorschlag für die Kühnert-Nachfolge machen. "Wir werden als Parteivorsitzende noch heute zu Gremiensitzungen, heute Abend zu Gremiensitzungen einladen und dort einen Vorschlag für eine Nachfolge machen", sagte Partei-Co-Chefin Saskia Esken in Berlin.
Kühnert ist seit 2021 Generalsekretär der Sozialdemokraten und zog im selben Jahr in den Bundestag ein. Zuvor wurde er als Vorsitzender der Jusos bundesweit bekannt - unter anderem, weil er eine Kampagne gegen eine GroKo aus Union und SPD organisierte. 2019 spielte er eine entscheidende Rolle, als die Parteilinken Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans in der Stichwahl gegen den heutigen Kanzler Olaf Scholz und Klara Geywitz an die SPD-Spitze kamen. Von Dezember 2019 bis Dezember 2021 war Kühnert auch stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender.
Mit Informationen von dpa, AFP, Reuters sowie des ARD-Hauptstadtstudios
Das ist die Europäische Perspektive bei BR24.