SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch soll neuer SPD-Generalsekretär werden und damit die Nachfolge von Kevin Kühnert antreten. Der 55-Jährige werde zunächst kommissarisch ernannt, hieß es aus Parteikreisen.
SPD-Präsidium und Bundesvorstand billigten einen entsprechenden Vorschlag der beiden Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil. Offiziell soll die Personalie am Dienstag vorgestellt werden.
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Matthias Miersch: Erfahrener Politiker und Stratege
Miersch gehört seit 19 Jahren dem Bundestag an und wird wie Kühnert dem linken Flügel der SPD zugerechnet. Er kommt aus Niedersachsen und gilt als erfahrener Politiker und Stratege, der in der Partei gut vernetzt ist.
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist der Rechtsanwalt seit 2021. In dieser Funktion ist Miersch zuständig für Umwelt, Klimaschutz, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz – einem Themenfeld, in dem die SPD eine harte Auseinandersetzung im Wahlkampf mit der Union erwartet.
Kommissarischer Generalsekretär bis zum SPD-Parteitag
In der Vergangenheit wurde Miersch auch immer wieder als möglicher Nachfolger von Fraktionschef Rolf Mützenich gehandelt. Nun soll er erstmal den Bundestagswahlkampf der Sozialdemokraten managen.
Miersch soll den Generalsekretärsposten zunächst kommissarisch bekleiden, formal muss er dann auf einem SPD-Parteitag ins Amt gewählt werden. Bisher gibt es Planungen für einen außerordentlichen Parteitag im Sommer 2025, auf dem nach bisherigen Planungen auch Kanzler Olaf Scholz als Kanzlerkandidat der Partei gekürt werden soll.
Kühnert tritt aus gesundheitlichen Gründen ab
Kühnert hatte seinen Rücktritt mit gesundheitlichen Problemen begründet. Unter welcher Krankheit er leidet, wurde nicht bekannt.
Der 35-Jährige hatte erklärt, der bevorstehende Bundestagswahlkampf verlange von allen Beteiligten volle Konzentration und vollen Einsatz. Jeder müsse über sich hinauswachsen, er selbst könne dies momentan jedoch nicht, weil er nicht gesund sei.
Im Video: BR-Korrespondent Mario Kubina zum Rücktritt von Kevin Kühnert
BR-Korrespondent Mario Kubina ordnet im BR24-Interview den Rücktritt von Kevin Kühnert vom Posten des SPD-Generalsekretärs ein.
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