Italien hat das größte Schiff der Regensburger Seenotrettungsorganisation Sea Eye für 60 Tage festgesetzt. Es ist die bislang längste Blockade, seit ein Dekret Rettungsschiffe verpflichtet, nach einer Rettungsaktion direkt einen vorgegebenen Hafen anzusteuern und keinem weiteren Notruf zu folgen. Schon in der Vergangenheit hatte Italien die Sea Eye 4 festgesetzt.
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145 Geflüchtete aus Mittelmeer gerettet
Die Sea Eye 4 hatte am Donnerstag und Freitag 145 Menschen aus dem Mittelmeer gerettet. Darunter waren den Angaben zufolge auch zwei Babys, die in kritischem Zustand gewesen seien. Die Regensburger Organisation will sich jetzt juristisch gegen die Blockade ihres Schiffs und die Geldstrafe über 3.333 Euro wehren. Sea Eye argumentiert, sich an geltendes Völkerrecht gehalten zu haben.
Vorwurf: Anweisungen der libyschen Küstenwache widersetzt
Die italienischen Behörden hatten dem Schiff zwar gestattet, die Anfahrt auf den zugewiesenen Hafen Ancona zu unterbrechen. Bei der ersten Rettungsaktion aber war die libysche Küstenwache hinzugekommen, an die Sea Eye die Flüchtlinge nach italienischer Auffassung hätte übergeben müssen. Laut Sea Eye hätte man sich damit aber an illegalen Pushbacks beteiligt, da die libysche Küstenwache die Menschen zurück nach Libyen in den Bürgerkrieg bringe. Sea Eye spricht bei der Schilderung der Vorkommnisse konsequent von der "so genannten libyschen Küstenwache", die mit Waffen auf die Retter gezielt habe.
Sea Eye: "Abscheuliche Verschleppungen" nach Libyen
"Obwohl es illegal und zutiefst unmenschlich ist, Menschen in einen blutigen Konflikt zurückzubringen, aus dem sie geflohen sind, fordert Italien von deutschen Seenotrettungsorganisationen, sich genau daran zu beteiligen", kritisiert Gorden Isler, Vorsitzender von Sea-Eye e.V.. "Unsere Weigerung, bei diesen abscheulichen Verschleppungen mitzumachen, wird mit Schiffsblockaden und Geldbußen bestraft. Dabei ist nur Deutschland als Flaggenstaat berechtigt, unser Schiff für Fehlverhalten in internationalen Gewässern zu sanktionieren."
Insgesamt seien nun drei deutsche Seenotrettungsschiffe in Italien festgesetzt. Die Bundesregierung müsse sich einschalten, fordert Isler.
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