Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird wie im Vorjahr an der Münchner Sicherheitskonferenz (MSK) teilnehmen. Der MSK-Vorsitzende Christoph Heusgen sagte am Montag, er gehe davon aus, dass Selenskyj persönlich bei dem Treffen in München an diesem Wochenende dabei sein werde. Das sei aus Kiew so kommuniziert worden, erläuterte er.
Bei der Konferenz wird der Präsident mit US-Vizepräsident JD Vance zusammentreffen. Dies bestätigte Selenskyjs Sprecher Serhij Nikiforow der Nachrichtenagentur AFP.
Heusgen hofft auf "Konturen" eines Friedensplans
Zuvor hatte der MSK-Vorsitzende Christoph Heusgen seiner Hoffnung Ausdruck verliehen, dass München in diesem Jahr genutzt werde, um Fortschritte in Richtung einer Friedensvereinbarung im Ukraine-Krieg zu machen. Neben Vance werden auch der US-Sondergesandte Keith Kellogg und Außenminister Marco Rubio an der Konferenz teilnehmen.
"Wir hoffen, dass München genutzt wird - und wir haben auch die entsprechenden Anzeichen dafür, um im Hinblick auf einen Frieden in der Ukraine Fortschritte zu machen, Abstimmungen zu machen", sagte Heusgen. Ob ein Friedensplan bekanntgegeben werde, lasse er dahingestellt. Aber der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz zeigte sich sicher, dass "die Konferenz genutzt wird, um die Konturen eines solchen Plans zu sehen, welche Parameter müssen in einem Abkommen sein".
Keine offiziellen Vertreter aus Russland
Aus Russland werden das vierte Jahr in Folge keine offiziellen Vertreter an der MSK teilnehmen, die vom 14. bis zum 16. Februar in der bayerischen Landeshauptstadt stattfindet. Heusgen kündigte allerdings an, dass die "Prominenz" der russischen Opposition in München vertreten sein werde.
Im vergangenen Jahr war Julia Nawalnaja mit stehenden Ovationen in München begrüßt worden - nur wenige Stunden, nach dem der Tod ihres Mannes, Kremlkritiker Alexej Nawalny, in einem russischen Strafgefangenenlager bekannt geworden war.
60 Staats- und Regierungschefs
Insgesamt werden 60 Staats- und Regierungschefs sowie "weit über hundert Minister" aus der ganzen Welt erwartet, so Heusgen. Aus Brüssel kommen unter anderem EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Ratspräsident António Costa und die Außenbeauftragte Kaja Kallas nach München. Zudem werde erstmals der UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk an der MSK teilnehmen sowie der Chef des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR), Filippo Grandi.
Für die Bundesregierung werden unter anderem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Außenministern Annalena Baerbock (Grüne) teilnehmen. Es wird ein Treffen von Scholz und dem US-Vizepräsidenten erwartet.
Aus Syrien wird der neue Außenminister Assaad al-Schaibani anreisen. Auch mehrere israelische und palästinensische Vertreter werden erwartet.
Rahmenbedingung: Zahlreiche Kriege und Krisen auf der Welt
Heusgen wies wenige Tage vor Beginn der MSK auf die besonderen Rahmenbedingungen in diesem Jahr hin. Mit Blick auf die zahlreichen Krisen und Kriege auf der Welt verglich er die Lage mit der Situation in den 1960er Jahren, als die MSK vor dem Hintergrund des Mauerbaus und der Kubakrise gegründet worden war.
Mit Informationen von dpa und AFP
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