Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat auf der Agrarmesse "Grüne Woche" die Bedeutung der Landwirtschaft hervorgehoben. "Die Landwirtschaft gehört zu unserer Kultur, zu unserem Land und zur Ernährungssicherheit für Deutschland und Europa dazu", sagte er. Außerdem versprach er erneut, die Bürokratie in der Landwirtschaft abzubauen. Das Zuviel an Bürokratie war neben dem geplanten Wegfall von Subventionen einer der zentralen Kritikpunkte der Landwirte bei ihren Protesten in den vergangenen Wochen.
Scholz will weniger Bürokratie für Landwirte
"Es gibt in der Tat viel zu viel Bürokratie", sagte Scholz. Ziel müsse es sein, die vielen Vorschriften in Deutschland, aber auch auf EU-Ebene, so zu verändern, dass Leben und Arbeiten auf dem Hof leichter würden. "Das ist etwas, worauf sich alle verlassen können, und insofern auch eine gute Aussage für die Zukunft unserer Landwirtschaft."
Scholz betonte, die Regierung habe sich "fest vorgenommen, dass wir ganz konkret auch im Gespräch mit der bäuerlichen Landwirtschaft darüber diskutieren, was wir an pragmatischen Dingen unternehmen können, um die wirtschaftliche Tätigkeit dieser Unternehmen zu erleichtern und ihnen eine gute ökonomische Zukunft zu ermöglichen".
Mit Blick auf die Zukunftssicherung versprach der Kanzler der Landwirtschaft ein abgestimmtes Vorgehen: "Wir haben große Veränderungen vor uns, auch was die Landwirtschaft betrifft", sagte er. "Das muss behutsam geschehen und immer auch mit dem Blick auf die Machbarkeit."
Ampel-Koalition reagiert auf Bauernproteste
Die Grüne Woche steht diesmal unter dem Eindruck der Bauernproteste gegen die Ampel-Bundesregierung wegen des geplanten Abbaus von Steuervergünstigungen. Die Bundesregierung hatte auf die zunächst geplante Abschaffung von Vorteilen bei der Kfz-Steuer für landwirtschaftliche Betriebe verzichtet. Umgesetzt wird aber weiter der Wegfall der Subventionierung beim Agrardiesel - nun schrittweise bis 2026.
Mit Informationen von dpa und AFP
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