Ansbach, Erlangen, Nürnberg, Coburg, Bamberg: Zehntausende Menschen sind am Wochenende bei Kundgebungen und Demonstrationen in fränkischen Städten gegen die AfD und für Demokratie auf die Straßen gegangen. Die größte Demonstration der Metropolregion war mit rund 15.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern in Nürnberg – organisiert vom Nürnberger Bündnis Nazistopp. Dabei wurde die Abwesenheit des Nürnberger Oberbürgermeisters Marcus König (CSU) als vertane Chance, Flagge zu zeigen, gewertet. Im BR-Interview erklärte König, warum er nicht dabei war.
"Ich war tatsächlich bei einem Termin, der fast schon ein Jahr vorher ausgemacht worden ist", so Nürnbergs Oberbürgermeister im Interview. "Deshalb konnte ich nicht dabei sein, weil mehrere Personen aus ganz Bayern dazu gekommen sind". Aber, so König weiter, er finde es toll, dass so viele Nürnbergerinnen und Nürnberger gesagt haben: "Wir gehen da hin." Er sehe es als ein wichtiges Zeichen für die Demokratie, für die die gesamte Zivilgesellschaft kämpfen müsste.
Doll sieht Bedrohung für alle in der Gesellschaft
Auch Stephan Doll von der "Allianz gegen Rechtsextremismus" betonte im BR-Interview, dass es wichtig sei, dass die Mehrheit der Gesellschaft jetzt nicht schweige, sondern aufstehe. Bezugnehmend auf das Treffen in Potsdam und die dazugehörige Correctiv-Recherche erklärte er: "Wir sind da alle bedroht, weil es ja auch geheißen hat: Menschen, die Flüchtlingen wohlgesonnen sind, sollen auch deportiert werden nach Nordafrika."
Grundgesetz müsse für alle gelten
Die Allianz kenne auch viele Menschen, die gegen Rechts aufgestanden seien, und nun auch immer mehr bedroht werden – etwa durch Hass-Mails oder persönliche Angriffe." Doll betonte in der Frankenschau aktuell, dass man natürlich über die Migrationspolitik diskutieren könne. Aber es müsse alles "auf dem Grundgesetz aufbauen, das heuer Jubiläum hat. Und da müssen wir alle dazu stehen. Und die Würde des Menschen ist unantastbar. Und die AfD und Rechtsextremisten treten die Würde des Menschen mit Füßen."
Doll: Diskurs verändert sich und "auf Worte folgen Taten"
Seiner Ansicht nach sei es eine Bedrohung, dass in den Parlamenten – im Bundestag, im Landtag, in Kommunalparlamenten – Rechtsextreme sitzen. "Dadurch hat sich die Kultur verändert. Es wird ja auch Hass und Hetze verbreitet und es wird oft für die Demokratinnen und Demokraten schwierig, einen demokratischen Diskurs zu führen."
Dabei bezieht er sich auch auf eine Aussage der Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU), die gesagt habe: "Seit die AfD eingezogen ist, haben wir eine andere Kultur." Auch abseits des politischen Parketts mache Doll eine Veränderung in der Gesellschaft aus: "Die AfD hetzt, verbreitet Hass und wir als Allianz sagen schon seit Langem: Auf Worte folgen Taten und die Taten haben wir in diesem Land". Dazu zählt er unter anderem die NSU-Morde.
Gerade während der Pandemie hätten sich laut Doll Verschwörungserzählungen "breitgemacht" – mittlerweile habe deshalb der Antisemitismus "Konjunktur".
Wegen Bahnstreik: Nächste Demo in Nürnberg verschoben
Die Allianz gegen Rechtsextremismus plante eigentlich für kommenden Samstag eine zentrale Kundgebung für die Menschen der Metropolregion. Diese wurde nun aufgrund des Bahnstreiks auf den 3. Februar verschoben. "Wir wollen nicht, dass die alle mit dem Auto anreisen", so Doll. "Da wollen wir noch einmal ein deutliches Zeichen setzen und wollen auch zeigen, dass der Protest aus der Mitte der Gesellschaft kommt."
Protest gegen die AfD in vielen Städten Frankens.
Das ist die Europäische Perspektive bei BR24.
"Hier ist Bayern": Der BR24 Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!