"Die Stimmung ist miserabel, ein Niedergangsgefühl, wie ich es nur in DDR-Zeiten kannte." So beschrieb Simone Solga am Mittwochabend in der Münchner Runde die aktuelle Lage in Deutschland. Die in Gera geborene und in Leipzig aufgewachsene Kabarettistin erlebte den Untergang der DDR damals hautnah mit. Heute treffe sie bei ihren Auftritten ständig auf Menschen, die sich immer mehr von der Politik abwenden.
Den Frust der Menschen kann Solga verstehen – auch sie ist der Meinung, dass die Ampelkoalition aktuell unfähig ist, die Antworten zu liefern, nach denen die Menschen derzeit suchen. "Die Leute haben die Schnauze richtig voll und sagen, wen sollen wir dann jetzt wählen?"
Sorge um die Demokratie
Die zwei letzten Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen zeigen, dass die Menschen grundsätzlich Interesse an der Politik haben und ihr Wahlrecht wahrnehmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 73 Prozent in Thüringen und bei 75 Prozent in Sachsen. Vor allem die Parteien der Ampelregierung büßten massiv an Stimmen ein, große Wahlsieger in beiden Ländern: die AfD und das "Bündnis Sahra Wagenknecht". Gleichzeitig zeigt eine aktuelle Umfrage von infratest dimap, dass sich aktuell 69 Prozent der Deutschen um die Zukunft der Demokratie sorgen.
"Wir müssen verstehen, was die Menschen uns als Botschaft mitgeben", sagte dazu der CSU-Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag, Klaus Holetschek. "Die Menschen wollen Handlung, Umsetzung und nicht endlos diskutieren. Wir leben in einer Zeit, in der die Menschen dem Staat nicht mehr vertrauen, dass er ihre Probleme lösen kann." Deswegen würden auch die Radikalen momentan wachsen. Holetschek ist überzeugt: "Wir müssen zu einer Politik zurückkommen, die handelt – und dann werden wir auch wieder Vertrauen gewinnen."
SPD will Sprache der Menschen sprechen
Handeln sei wichtig, sagte auch Ronja Endres, SPD-Vorsitzende in Bayern. Die SPD habe verstanden, dass sie etwas anders machen muss. Endres forderte in der Münchner Runde ein Umdenken – allerdings nicht nur in ihrer Partei und der Ampel, sondern in der gesamten politischen Landschaft.
"Jede Partei, etabliert oder nicht, muss schauen, wie man vor der eigenen Tür kehrt, wie es zu dieser Demokratiemüdigkeit gekommen ist", erklärte Endres. Sie ist überzeugt, dass die Politik wieder die Sprache der Menschen sprechen muss, um das Vertrauen zurückzugewinnen. Dabei müssten die Sorgen und Ängste der Bevölkerung ernst genommen werden.
"Krise der Demokratie hat bereits begonnen"
Die Krise der Demokratie habe mit dem massiven Vertrauensverlust bereits begonnen, warnte Professor Ursula Münch, Direktorin der Akademie für Politische Bildung in Tutzing. Die Politikwissenschaftlerin betonte in der Münchner Runde, dass die Unzufriedenheit der Menschen vielschichtig ist und Wählerinnen und Wähler unterschiedliche Gründe für ihren Unmut haben.
Klar sei, dass die etablierten Parteien einen zunehmend kleineren Teil der Gesellschaft repräsentieren würden. "Dann kommt das, was bei populistischen und extremistischen Parteien rausgehauen wird, natürlicher und irgendwie glaubwürdiger an", so Münch. Um das Vertrauen zurückzugewinnen, sei es entscheidend, sich für die Anliegen der Menschen einzusetzen – ohne ihnen dabei nach dem Mund zu reden.
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