Hochrangige Mitglieder der islamistischen HTS-Miliz beten nach der Einnahme der syrischen Hauptstadt (Aufnahme vom 09.12.2024)
Bildrechte: picture alliance / abaca | Balkis Press/ABACA
Audiobeitrag

Nach dem Sturz des syrischen Machthabers Assad arbeitet die Milizen-Allianz am Aufbau einer Übergangsregierung.

Audiobeitrag
>

Milizen arbeiten am Aufbau einer Übergangsregierung in Syrien

Milizen arbeiten am Aufbau einer Übergangsregierung in Syrien

Nach dem Sturz des syrischen Machthabers Assad arbeitet die Milizen-Allianz am Aufbau einer Übergangsregierung. Scholz und Macron haben Bereitschaft signalisiert, mit den neuen Machthabern in Syrien zusammenzuarbeiten – unter bestimmten Bedingungen.

Über dieses Thema berichtet: BR24 Infoblock am .

Nach dem Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad arbeitet die Milizen-Allianz offenbar am Aufbau einer Übergangsregierung. Der bisherige Regierungschef von Idlib, Mohammed al-Baschir, wurde als Premierminister ernannt, wie mehrere arabische Medien meldeten. Auch Vertreter des alten Regimes, wie etwa Mitglieder der jahrelang von Assad geführte Baath-Partei, seien bereit, an dem Übergangsprozess mitzuwirken.

Politischer Übergang "in vollem Gange"

"Wir werden für eine Übergangsphase in Syrien sein, mit dem Ziel, die Einheit des Landes zu verteidigen", teilte der Generalsekretär der Partei, Ibrahim al-Hadid, arabischen Medien zufolge mit. Auch die örtlichen Anführer in Kardaha, dem Herkunftsort der Assad-Familie im alawitischen Kernland, erklärten ihre Unterstützung für die aufständischen Milizen.

Der politische Übergang in Syrien sei bereits im Gange und werde intern gesteuert, zitierte das Magazin "Foreign Policy" vier mit der Allianz in Verbindung stehende Quellen. Ein von den Vereinten Nationen geführter politischer Übergangsprozess sei unnötig, man lehne dies ab. "Wir weigern uns, in die Fallen der Vergangenheit zu tappen", wurde eine der Quellen zitiert.

Scholz und Macron bieten Syrien Kooperation an

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron signalisierten derweil ihre Bereitschaft, mit den "neuen Machthabern" in Syrien zusammenzuarbeiten - unter bestimmten Bedingungen. In einem Telefonat tauschten sich der deutsche und der französische Regierungschef darüber aus. "Beide waren sich einig, dass man bereit sei, mit den neuen Machthabern zusammenzuarbeiten, auf der Basis grundlegender Menschenrechte und dem Schutz ethnischer und religiöser Minderheiten", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit in Berlin. Es sei wichtig, die territoriale Integrität und Souveränität Syriens zu erhalten.

US-Regierung warnt vor Erstarken des IS

Auch die US-Regierung signalisierte eine Zusammenarbeit. Allerdings warnte US-Außenminister Antony Blinken auch vor einem Wiedererstarken der islamistischen Terrorgruppe IS. Zwar biete das Ende des Regimes von Assad eine historische Chance. Es bestünden jedoch auch erhebliche Risiken. So werde der IS die Situation nutzen, um sich neu aufzustellen und sichere Häfen zu schaffen. Blinken: "Wir werden das nicht zulassen, wie unsere Präzisionsangriffe am Wochenende zeigten."

Das US-Militär griff nach eigenen Angaben am Sonntag IS-Ziele in Syrien an. Die Miliz hatte 2014 große Teile von Syrien und des Irak eingenommen und ein Kalifat ausgerufen. Eine US-geführte Koalition trieb sie 2019 zurück.

Israelische Luftangriffe auf Damaskus

Derweil fliegt Israel offenbar massive Luftangriffe auf Syrien: In der Hauptstadt Damaskus waren am frühen Morgen nach Angaben der Nachrichtenagentur AFP laute Explosionen zu hören. Zuvor hatten Aktivisten der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte gemeldet, dass Israel die bisher schwersten Angriffe in Syrien geflogen habe.

Unter anderem habe Israel seit dem Sturz Assads rund 250 Luftangriffe auf Syrien geflogen und in den vergangenen 48 Stunden Flughäfen, Waffen- und Munitionslager sowie militärische Forschungszentren ins Visier genommen, erklärte die Organisation. Demnach hat die israelische Armee "die wichtigsten militärischen Anlagen in Syrien zerstört".

Israel will das Gesicht des Nahen Ostens ändern

Israel sei dabei, "das Gesicht des Nahen Ostens zu verändern", sagte der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu am Abend. Assads Syrien sei "das wichtigste Glied in Irans Achse des Bösen" gewesen. Der Zusammenbruch der Assad-Herrschaft sei eine "direkte Folge der schweren Schläge", die Israel der islamistischen Hamas im Gazastreifen, der Schiitenmiliz Hisbollah im Libanon und dem Iran versetzt habe. Der Kampf sei aber noch nicht beendet.

Mit Informationen von dpa, AFP und Reuters

Das ist die Europäische Perspektive bei BR24.

"Hier ist Bayern": Der BR24 Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!