Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich am Abend in Passau zu einer möglichen Kanzlerkandidatur geäußert. Im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung der Passauer Neuen Presse gab er sich zurückhaltend: "Da ich ein zutiefst loyaler Mensch bin und in meiner Lebensplanung nie stand, ich werde Verteidigungsminister oder gar Bundeskanzler, werde ich den Teufel tun und mir sagen: Ich mache das, ich trete an. Nein, das werden Sie von mir nicht hören. Ich bin Parteisoldat."
Pistorius: "Nie irgendetwas ausschließen"
Auf Nachfrage ergänzte Pistorius jedoch, dass man in der Politik nie irgendetwas ausschließen könne, weil sich die Welt so schnell drehe, dass übermorgen eine neue Konstellation sein könne. Das einzige, das er ausschließen könne, sei, dass er noch Papst werde.
Die SPD-Spitze steht bisher hinter Olaf Scholz als Kandidat für die Bundestagswahl im Februar 2025. Allerdings mehren sich Stimmen in der Partei, die das Rennen offen sehen. So sagte etwa Juso-Chef Philipp Türmer: "Es gibt keine Selbstkrönung. Man krönt sich nicht als Kanzler wieder selbst zum Kandidat, sondern das ist eine Entscheidung der Partei und ihrer Gremien". Die Partei lege sich fest, wenn Präsidium oder Vorstand einen Vorschlag machten und ein Parteitag dann darüber entscheide. "Und bis dahin ist die Frage für mich offen", sagte Türmer.
Beide Parteiflügel sehen Kanzlerfrage nicht entschieden
"Letztlich entscheiden die Parteigremien über die Frage der Kanzlerkandidatur, das ist auch der richtige Ort dafür", erklärten auch die Vorsitzenden der NRW-Landesgruppe in der SPD-Fraktion, Wiebke Esdar und Dirk Wiese. Es gebe in der SPD eine Debatte über die beste politische Aufstellung für die Bundestagswahl. "Dabei hören wir viel Zuspruch für Boris Pistorius", heißt es in einem gemeinsamen Statement. Die Wortmeldung ist auch deshalb brisant, weil beide Abgeordnete Vorsitzende der mächtigen Strömungen innerhalb der SPD-Fraktion sind: Esdar ist Sprecherin der Parlamentarischen Linken, Wiese des konservativen Seeheimer Kreises.
Pistorius beruft sich bei Taurus auf Militärgeheimnis
Pistorius beantwortete im Gespräch mit dem Journalisten Theo Koll auch zu den Krisen in Europa, vor allem zur Invasion Russlands gegen die Ukraine. Es bleibe ein Angriffskrieg, den Putin wollte und der auch auf dem Rücken der russischen Bevölkerung geführt werde. Zum Fortgang des Kriegs wagte der Verteidigungsminister keine Prognose.
Zum Thema Taurus äußerte sich der Verteidigungsminister zurückhaltend. Man müsse sich wieder angewöhnen, nicht über alles zu sprechen, was irgendjemand gerne wissen möchte. Pistorius: "Es gibt in Zeiten, in denen ein Krieg in Europa tobt, in denen wir darüber reden, wie wir unsere Streitkräfte aufstellen (...) in denen aber auch militärische Geheimnisse militärische Geheimnisse bleiben müssen. Sonst könnten wir ja gleich auf einem Marktplatz diskutieren, was wir wo stationiert haben. Dazu bin ich nicht bereit."
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