Am 23. Februar soll der nächste Bundestag gewählt werden. Für die SPD will Olaf Scholz erneut als Kanzlerkandidat antreten. In der bayerischen SPD finden das nicht alle wünschenswert. So kursieren verschiedene Vorschläge zur K-Frage, auch aus fränkischen Ortsvereinen, die nicht mit der Position ihrer SPD-Landesvorsitzenden Ronja Endres übereinstimmen.
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Die bayerische SPD stehe auch nach dem Bruch der Ampelregierung geschlossen hinter einer erneuten Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz, sagte Endres der dpa in München. "Olaf Scholz ist unserer Bundeskanzler und wird auch unser Kandidat für die anstehende Wahl sein." In den Führungsgremien der Bayern-SPD stehe das außer Zweifel.
SPD Bamberg will Pistorius als Kandidat
Das sehen manche SPD-Ortsvereine ganz anders, etwa die SPD Bamberg. Die Oberfranken wollen nicht mit Olaf Scholz in den Wahlkampf ziehen. Sie fordern stattdessen Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius als eigenen Kanzlerkandidaten. Olaf Scholz müsse klargemacht werden, dass es besser wäre für die Partei, wenn er sich zurückziehen würde, so der Bamberger SPD-Parteivorsitzende, Olaf Seifert. "Man stelle sich vor, Olaf Scholz verliert im Dezember die Vertrauensfrage und ist geschwächt. Diese Person kann im Januar keinen Bundestagswahlkampf gestalten mit einer neuen Dynamik. Das ist einfach utopisch", so Seifert.
Unbefriedigend niedrige Umfragewerte der SPD
"Wenn die SPD gut abschneiden möchte, müssen wir uns jetzt der Realität stellen und müssen jetzt mit einem anderen Kanzlerkandidaten in die Bundestagswahl gehen", meint Seifert. Mit den Umfragewerten zwischen 15 und 16 Prozent könne sich die SPD nicht zufriedengeben. Die Zahlen würden aber mit einem Kandidaten Scholz nicht nach oben gehen, so Seifert im BR-Interview. Boris Pistorius habe einen hohen Beliebtheitsgrad in der Bevölkerung. Zwar habe er erklärt, keine Ambitionen auf eine Kanzlerkandidatur zu haben, aber er habe nie die Debatte zugemacht und erklärt, dass er auf keinen Fall antrete, so Seifert.
SPD Hof-Land will Umfrage über Kanzlerfrage
Die SPD Hof-Land lobt in einem Schreiben die Verdienste von Olaf Scholz im Regierungsamt, verweist aber ebenfalls auf die derzeit schlechten Umfragewerte, auf das schlechte Image der zerbrochenen Regierungskoalition, auf die schlechte Stimmung in der eigenen Partei.
So schreiben Jennifer Bernreuther und Pascal Bächer, die Vorsitzenden des SPD-Kreisverbandes Hof-Land, in einem Brief an die bayerische SPD und den Parteivorstand der Bundes-SPD, sie – als Basis –hörten täglich "Die SPD kann doch so nicht weitermachen. Täglich werden wir damit konfrontiert, dass wir doch nicht erneut mit demselben Kandidaten ins Rennen gehen könnten." Man müsse die Reißleine ziehen.
Daher raten die Verfasser, die Basis mehr in den Prozess einzubinden, auch wenn wenig Zeit bleibe. "Aber es reicht ein Hineinhören in unsere Partei, um mögliche Tendenzen zu erkennen. Diese Tendenz zu Verteidigungsminister Boris Pistorius entspricht auch unserem Eindruck des öffentlichen Diskurses", heißt es weiter. Deshalb fordern sie die SPD dazu auf, "diesen Diskurs geordnet zu führen und einen seriösen Prozess zu eröffnen."
SPD-Kanzlerkandidat per Urwahl bestimmen
Einen anderen Vorschlag bringt Nils Kühne-Hellmessen, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Wassertrüdingen-Hesselberg im Landkreis Ansbach, ins Spiel: Er spricht sich dafür aus, den nächsten SPD-Kanzlerkandidat per Urwahl zu bestimmen. Damit wolle er den Weg für andere potenzielle Bewerber freimachen und die Kanzlerfrage demokratisch beantworten.
Kühne-Hellmessen stellte bereits beim Parteitag der Bayern-SPD im Oktober vergeblich einen Antrag auf Urwahl des Kanzlerkandidaten. Der bayerische SPD-Vorstand unterstützte den Antrag nicht, sondern verwies an die Bundespartei. Kühne-Hellmessen erklärte, den Antrag auf Urwahl nun beim Bundesparteitag angemeldet zu haben, rechnet allerdings mit keinen großen Chancen auf eine Bewilligung.
Bei einer Urwahl dürften alle Parteimitglieder abstimmen, wer sie in den Wahlkampf führt. Dazu braucht es eine demokratische Wahl mit mehreren Kandidaten. "Urwahlen sind extra für solche Szenarien wie aktuell geschaffen worden", sagte Kühne-Hellmessen auf BR-Nachfrage.
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