Gut drei Monate vor dem Ende seiner Amtszeit ist US-Präsident Joe Biden zu seinem ersten bilateralen Besuch in Deutschland. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier begrüßte Biden am Vormittag mit militärischen Ehren im Schloss Bellevue. Anschließend verlieh er dem 81-Jährigen die "Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland."
Kanzler Olaf Scholz hatte im Vorfeld betont, wie wichtig ihm der Besuch des US-Präsidenten ist: Zum einen, "weil wir uns gut verstehen", so Scholz, und weil Biden "einen großen Beitrag zur Verbesserung der transatlantischen Beziehungen geleistet hat".
Steinmeier ehrt Biden: "Ein Leuchtfeuer der Demokratie"
Steinmeier bezeichnete die deutsch-amerikanische Freundschaft als stärker denn je. Sie habe unter Biden ein neues Niveau erreicht. "Als Sie zum Präsidenten gewählt wurden, haben Sie Europas Hoffnung in die transatlantische Allianz buchstäblich über Nacht wiederhergestellt", sagte Steinmeier bei der Verleihung der "Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik" zum US-Präsidenten. Gerade in der aktuellen Zeit mit Kriegen in der Ukraine und in Nahost sei Biden "ein Leuchtfeuer der Demokratie".
Die Auszeichnung ist die höchst Ehrung, die Deutschland zu vergeben hat. Von den 14 US-Präsidenten, die seit Bestehen der Bundesrepublik regiert haben, wurde bisher sonst nur George Bush senior für seine Verdienste um die Deutsche Einheit damit geehrt. Für Biden, der nach einer jahrzehntelangen Karriere und nach einem abrupten Ende im Weißen Haus an seinem politischen Vermächtnis arbeitet, ist das eine Zierde in seiner Bilanz.
Der Besuch in Deutschland ist für den Demokraten in erster Linie eine Abschiedsreise. Im Januar scheidet Biden aus dem Amt. Dass er nach fast vier Jahren, in denen er bis auf den G7-Gipfel 2022 im bayerischen Elmau einen Bogen um Deutschland machte und der Bundesregierung keinen Solo-Besuch widmete, nun doch noch nach Berlin reist, kann als Geste gegenüber einem wichtigen Verbündeten in der Nato, bei den G7 und bei der Unterstützung der Ukraine gedeutet werden. Scholz half dem US-Präsidenten zuletzt auch mit der politisch durchaus heiklen Freilassung des Tiergartenmörders dabei, einen großen Gefangenenaustausch mit Russland auf die Beine zu stellen.
Hurrikan wirbelte ursprüngliche Pläne durcheinander
Der US-Präsident hatte ursprünglich schon eine Woche zuvor nach Berlin reisen wollen, den Trip aber kurzfristig abgesagt – wegen Hurrikan "Milton", der zu der Zeit auf die Südostküste der USA zusteuerte. Nun holt Biden seinen Besuch in deutlich abgespeckter Form nach, mit einer kurzen Arbeitsreise anstelle eines mehrtägigen Staatsbesuchs.
Vierer-Gipfel zu Ukraine und Nahost
Mit der Tötung des Hamas-Chefs Jihia al-Sinwar rückt das Thema Nahost bei den Gesprächen dabei weiter nach oben. Aber auch der Krieg in der Ukraine und der "Sieges-Plan" von Präsident Wolodymyr Selenskyj steht auf der Agenda. An dem Treffen mit Biden und Scholz werden sich auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer beteiligen.
Mit Informationen von dpa, Reuters und AFP
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