Mit der Bahn-Infrastruktur ist es in Deutschland nicht weit her. Jetzt sollen die Hochleistungsstrecken bis zum Jahr 2030 ertüchtigt werden. Das sind die Strecken, die besonders stark befahren werden. 40 solcher Hochleistungskorridore gibt es Deutschland. Wenn diese saniert werden, fährt kein Zug mehr. Dann springt der Schienenersatzverkehr ein. Der wurde bisher ausschließlich von den Ländern bezahlt, nun werden auch der Bund und die Bahn zur Kasse gebeten.
Vermittlungsausschuss: Wer wie viel bezahlen soll
Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU) wertet das Ergebnis im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat als einen Erfolg der Länder. Zwei Monate dauerten die Verhandlungen, die Bernreiter als Sprecher der unionsgeführten Länder so beschreibt: "Mehr als einmal standen die Verhandlungen kurz vor dem Scheitern." Das Ergebnis: Beim Schienenersatzverkehr übernehmen die Länder 50 Prozent der Kosten, Bund (40 Prozent) und Bahn (10 Prozent) sollen die andere Hälfte stemmen.
Bund will nur zahlen, wenn Geld da ist
Doch das Bundesverkehrsministerium lässt sich dabei ein Hintertürchen offen. Das Vorhaben stehe unter einem Finanzierungsvorbehalt, heißt es aus dem Haus. Sprich: Wenn die Kassen leer sind, gibt es wohl weniger oder kein Geld vom Bund und die Voraussetzungen für eine finanzielle Beteiligung stehen auch noch nicht fest. Bayern kann sich aber sowieso noch etwas zurücklehnen: Zuallererst sollen die Strecken Hamburg – Berlin und Emmerich-Oberhausen im kommenden Jahr ertüchtigt werden. 2026 erst kommen dann Nürnberg – Regensburg und Obertraubling – Passau dazu, samt dem dann notwendigen Schienenersatzverkehr.
Alle Züge sollen europäisches Sicherheitssystem bekommen
Alle Züge sollen allmählich mit dem europaweiten, digitalen Sicherheitssystem ETCS ausgestattet werden. Auch das kostet Geld. Hier allerdings ist der Bund bereit, bis zu 90 Prozent der Kosten zu übernehmen. Diese Kosten werden aber auch nicht auf einmal fällig: Zunächst müssen die Züge, die im transeuropäischen Netz unterwegs sind, das System bekommen. Erst später sollen auch S-Bahn oder Regionalzüge in den Genuss kommen. Übrigens gilt das auch für Güterzüge, die auf solchen Gleisen unterwegs sind.
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