Die Erlanger CSU hat am Dienstag die Kooperation mit der SPD im Erlanger Rathaus aufgekündigt. Bürgermeister Jörg Volleth begründete das mit Aussagen von SPD-Oberbürgermeister Florian Janik auf einer Demonstration gegen Rechtsextremismus am Sonntagabend in Erlangen. Janik habe dort die Union als Wegbereiter des Rechtsextremismus bezeichnet, erklärte Volleth in einem Video auf seinem Instagram-Kanal.
CSU: OB spaltet die Stadtgesellschaft
Die CSU empfinde diese Äußerungen als nicht hinnehmbar. Der Oberbürgermeister spalte mit seinen diffamierenden und verunglimpfenden Äußerungen die Stadtgesellschaft, so Volleth. Daher sei eine weitere Zusammenarbeit im Rathaus nicht mehr möglich.
Am Sonntag war in Erlangen wie in mehreren anderen Städten gegen das gemeinsame Asyl-Votum von Union und AfD im Bundestag demonstriert worden.
OB: "Habe mir nichts vorzuwerfen"
SPD-Oberbürgermeister Janik zeigte sich nach eigenen Worten vom Aus der Kooperation überrascht. Er sagte auf seinem Instagram-Kanal, dass er sich nichts vorzuwerfen habe. Das Auftreten gegen die extreme Rechte gehöre zur Grund-DNA der Sozialdemokratie.
Die CSU habe sich mit ihrem Schritt dazu entschlossen, sich in einer schwierigen kommunalpolitischen Situation aus der Verantwortung zu stehlen, so Janik. Denn Erlangen habe aktuell massive Haushaltsprobleme, die eigentlich eine gute Zusammenarbeit erfordern würden.
Kooperation von CSU und SPD in Erlangen seit 2020
Nach der Kommunalwahl im Jahr 2020 hatten CSU und SPD im Erlanger Stadtrat eine Kooperation geschlossen. Beide Parteien hatten bisher gemeinsam 27 der 51 Stimmen. Bei der Wahl 2020 erreichte die CSU 15 und die SPD 11 Sitze. Die OB-Wahl 2020 gewann Amtsinhaber Janik gegen CSU-Herausforderer Volleth.
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