Beim Traunsteiner Bürgerentscheid über den Klimaplan der Stadt war die Wahlbeteiligung zu gering. Weil das nötige Quorum nicht erreicht wurde, ist der Bürgerentscheid gescheitert. Doch von denen, die abgestimmt haben, stimmte die Mehrheit mit 76 Prozent für den Klimaschutzplan. Das ist jedenfalls ein Hinweis darauf, dass die Traunsteiner vom Klimaschutzplan der Stadt nicht abgeneigt sein könnten.
Zu kurze Informationskampagne für die Traunsteiner?
Der Grünen-Stadtrat Patrick Nepper führt die geringe Wahlbeteiligung auf die recht kurze Informationskampagne der Stadt über den Klimaplan und Bürgerentscheid zurück. Wie der Stadtrat mit der neuen Situation umgeht, wird sich in den nächsten Stadtratssitzungen zeigen. Rein rechtlich gesehen kann die Stadt den Klimaplan nun trotzdem umsetzen. Die Grünen wollen den Klimaplan jedenfalls nun schnellstmöglich angehen.
Stadtwerke: Millionen für Umstellung auf erneuerbare Energien
Weil es um Millionen-Investitionen für den Klimaschutz geht, hatte der Stadtrat auf den Rückhalt in der Stadtgesellschaft gehofft und einen Bürgerentscheid auf den Weg gebracht. Der größte Einzelposten ist die Umstellung der städtischen Strom- und Gasversorgung auf Solar- und Windstrom sowie Biogas und Geothermie. Allein das wird der Stadtverwaltung nach ersten Berechnungen einen dreistelligen Millionenbetrag kosten.
Bis 2040 soll Traunstein klimaneutral werden
Das sogenannte Klimaschutzkonzept enthält rund 18 Maßnahmen, die der Stadtrat gemeinsam mit einem Fachbüro und Bürgergruppen erarbeitet hat. Er soll gewährleisten, dass die Stadt bis 2040 klimaneutral wird. Bereits bis 2030 soll die Stadtverwaltung samt Stadtwerken und anderen Anhängseln klimaneutral werden.
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