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Thomas (Name geändert) muss sich einmal in der Woche bei der Polizei melden. Denn Thomas war bei der Terrororganisation IS in Syrien – und ist seit seiner Rückkehr im Visier der Polizei. "Ich kenne auch viele, die müssen sich jeden Tag bei der Polizei melden", sagt er. "Das ist schon anstrengend, aber auch verständlich, denn das, was Leute wie ich gemacht haben, ist ja kein Kavaliersdelikt." Aber nicht jede Person mit einem vergleichbaren Hintergrund wird so intensiv beobachtet.
Der 18-jährige Österreicher etwa, der mutmaßlich einen Anschlag auf das israelische Generalkonsulat in München verüben wollte und getötet wurde, war laut Bayerns Innenminister Joachim Herrmann "nicht im höheren Maß als Gefährder eingestuft" gewesen. Die österreichischen Behörden vermuteten schon vor einem Jahr eine religiöse Radikalisierung. Bei ihm fanden die Ermittler damals dschihadistisches Propagandamaterial. Aber das reichte nicht, dass er vor Gericht landete.
User-Kommentare: Was macht man mit Gefährdern?
"Ich verstehe nicht, wenn er vorher schon als Islamist den Behörden aufgefallen ist, warum man ihn nicht aus dem Verkehr zieht", kommentierte ein BR24-User bei Instagram. Jemand anderes wollte wissen: "Wenn jetzt jemand als Islamist oder anderweitiger Extremist eingestuft wird, was passiert dann? Präventionsprogramme? Meldeauflagen? (…)"
Gefährder-Überwachung kostet viel Zeit
Aus deutscher Perspektive ist ein Gefährder eine Person, bei "der Sicherheitsbehörden davon ausgehen, dass sie jederzeit bereit ist und willens ist, Gewalt auszuüben", sagt Hans-Jakob Schindler, Seniordirektor der internationalen gemeinnützigen Organisation "Counter Extremism Project". Aber, so Schindler: "Es muss schon Hinweise darauf geben, dass eine Person gewaltaffin ist."
"Es ist sehr schwer, jemanden zu verhaften, nur weil er sich ein paar Propagandavideos angeschaut hat", sagt der Terrorexperte Asiem El Difraoui. "Wenn man Islamisten einen Anschlag zutraut, dann müssen diese Leute ständig überwacht werden." Die Überwachung sei in vielen Fällen sehr aufwendig – rund um die Uhr, sieben Tage in der Woche, bestätigt Schindler.
Der Wert von Deradikalisierungsprogrammen
Deutschlandweit zählt das Bundesinnenministerium rund 470 islamistische Gefährder - 30 davon haben laut bayerischem Innenministerium einen Bayernbezug, 14 unter ihnen lebten aber im Ausland, sieben seien in Haft.
Es kann passieren, dass gegen einen Gefährder Meldeauflagen verhängt werden, um Anschläge zu verhindern. Meldeauflagen dienten dazu, sofort einschreiten zu können, wenn der Gefährder sich zum Beispiel nicht wie vereinbart bei der Polizei melde, sagt Schindler.
Zu den Auflagen von IS-Rückkehrer Thomas gehört es zudem, dass er ein Deradikalisierungsprogramm durchläuft. Bei Thomas geht es darum, dass er seine Vergangenheit reflektiert, herausfindet, was dazu geführt hat, dass er sich radikalisierte und nach Syrien ausreiste. Thomas sagt, dass ihm das Programm schon sehr geholfen habe.
Aber diese Programme seien kein Allheilmittel, so Experte El Difraoui, der sich intensiv mit der Ausstiegsarbeit befasst. "In Österreich gab es mehrere Fälle von Leuten, die als deradikalisiert galten, die dann aber Attentate verüben wollten oder damit sogar erfolgreich waren", so El Difraoui. Er geht aber grundsätzlich davon aus, dass die Programme erfolgreich arbeiten – und Ausstiegswilligen eine Perspektive aufzeigen, wenn sie zum Beispiel eine Arbeit finden oder eine Ausbildung machen, wie es bei Thomas der Fall ist. "Überhaupt gibt es keine Alternative zur Prävention und Ausstiegsarbeit – auch wenn sich nicht messen lässt, wie viele Anschläge dadurch verhindert worden sind", so El Difraoui.
Islamismus-Deradikalisierung und Prävention in Bayern
In Bayern gibt es das Kompetenzzentrum für Deradikalisierung, das im Bayerischen Landeskriminalamt (externer Link) angesiedelt ist – und das mit der Nichtregierungsorganisation "Violence Prevention Network" (externer Link) zusammenarbeitet.
Nicht zu verwechseln ist diese Arbeit mit der Prävention, also jene Arbeit, die verhindern soll, dass es überhaupt zu einer Radikalisierung kommt. Dafür ist in Bayern unter anderem ufuq.de (externer Link) aktiv, ein anerkannter Träger der freien Jugendhilfe. Auch der Psychologe Ahmad Mansour bietet in Zusammenarbeit mit dem Freistaat Bayern über die Initiative MIND (externer Link) immer wieder Workshops an.
Im Audio: Radikalisierung - Ermittlungen gegen Jugendliche aus Bayern
Jugendlicher sitzt vor PC-Bildschirm mit IS-Logo. (Symbolbild)
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