Der Neubau eines Theaterhauses, die Anschaffung von Sitzgelegenheiten und der Ausbau eines Rathauses – unter anderem diese Fälle prangert der Bund der Steuerzahler in seinem neuen Schwarzbuch als Verschwendung von Steuergeldern in Bayern an. Insgesamt führt der Bericht 100 Fälle aus ganz Deutschland auf, in denen nach Ansicht des Steuerzahlerbunds nicht verantwortungsvoll mit Steuergeldern umgegangen wurde. Darunter sind auch drei Baumaßnahmen aus Oberfranken.
Forchheim: Sanierungskosten von Rathaus mehr als verdoppelt
Wie der Bund der Steuerzahler am Mittwochvormittag mitgeteilt hat, werden unter anderem "ausufernde Kosten" bei der Generalsanierung des Forchheimer Rathauses kritisiert. Diese seien im Verlauf der vergangenen Jahre von zunächst 17,5 Millionen auf jetzt 44 Millionen Euro gestiegen. Der Stadt hätten demnach mögliche Überraschungen bei der Sanierung denkmalgeschützter Gebäude bewusst sein und Kostensteigerungen im Voraus eingeplant werden müssen.
Von der Stadt Forchheim heißt es auf BR24-Anfrage, dass die Herausforderungen für ein "Denkmal nationalen Ranges" sorgfältig bewertet und abgewogen worden seien. Darüber hinaus bezweifelt Oberbürgermeister Uwe Kirschstein (SPD) die Fachkompetenz des in Berlin ansässigen Bundes der Steuerzahler, ein Vorhaben dieser Komplexität inhaltlich bewerten zu können. "Bei einem solch komplexen Projekt ausschließlich auf die Bausumme abzustellen, zeigt die Verantwortungslosigkeit des Bundes der Steuerzahler im Umgang mit dem kulturellen Erbe der Menschheit", so das Stadtoberhaupt.
Coburg: Kosten für Globe sind "explodiert"
Auch die Kosten für den Bau des "Globe", der Ersatzspielstätte für das zu sanierende Coburger Landestheater, seien nach Ansicht des Bundes der Steuerzahler "explodiert" – von ursprünglich 24 auf schließlich 40 Millionen Euro. Auf BR24-Anfrage verteidigte die Stadt Coburg den fertiggestellten Bau, in dem im vergangenen Oktober die Premiere aufgeführt wurde. "Was hätte man tun sollen, als die Preise für Handwerk und Baustoffe in den Corona-Jahren und durch den Ukrainekrieg explodierten?", wird ein Stadtsprecher in einem Schreiben zitiert.
Die Folge eines Baustopps wären eine teure Bauruine am Güterbahnhof gewesen. Außerdem hätte man dann die Arbeit des Landestheaters bis zur Generalsanierung des großen Hauses einstampfen müssen. "Das hätten sicher weder die Coburger Bürger noch die Coburger Unternehmen gewollt", heißt es aus dem Rathaus weiter.
Hof: Sitzmöglichkeiten für 227.000 Euro
In Hof rügt der Bund der Steuerzahler unterdessen den Bau von mehr als 20 Sitzgelegenheiten, die quer durch die Hofer Innenstadt aufgestellt wurden und rund 227.000 Euro gekostet haben. Auch wenn sie zu rund 80 Prozent aus Fördermitteln bezahlt wurden, mahnt der Bund der Steuerzahler: "Auch Fördermittel sind Steuergelder!"
Auf BR24-Anfrage teilte die Stadt Hof mit, dass die Investition in hochwertiges Stadtmobiliar eine wichtige Maßnahme zur Verschönerung der Innenstadt darstelle. Durch die Wahl langlebiger Materialien amortisierten sich die höheren Anschaffungskosten im Laufe der Zeit. Wörtlich heißt es: "Bei genauerer Betrachtung der einzelnen Elemente und ihres Nutzens für die Innenstadt wird die Verhältnismäßigkeit der Gesamtausgaben deutlich." Hinzugekommen seien die allgemeinen Preissteigerungen der letzten Jahre, insbesondere bei Materialien wie Stahl und Holz.
In Hof rügt der Bund der Steuerzahler den Bau von Sitzgelegenheiten, die in der Hofer Innenstadt aufgestellt wurden.
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