James David Vance, US-Senator aus Ohio, nahm auf der Münchner Sicherheitskonferenz kein Blatt vor den Mund. Die amerikanische Sicherheitsgarantie habe dazu geführt, dass die entsprechenden Fähigkeiten in Europa verkümmert seien, sagte Vance bei der Tagung im Februar. "Wir wollen Europa nicht aufgeben", betonte der Republikaner zwar. Aber die USA sollten sich auf Ost-Asien konzentrieren, die europäischen Länder sich besser selbst um ihre eigene Sicherheit kümmern.
Wie J. D. Vance auf die Welt blickt und welche Strategie er der US-Außenpolitik verpassen möchte, sorgte im Münchner Winter damals nicht für Schlagzeilen oder Aufregung. Es war die Meinung eines republikanischen Senators, von dem manche vielleicht wussten, dass er das erfolgreiche Buch "Hillbilly Elegy" verfasst hat. Darin geht es um seine Familie aus ärmlichen Verhältnissen und einen sich abgehängt fühlenden Teil der US-Gesellschaft. Aktuell steht aber der Politiker Vance im Fokus: Er soll im Falle eines Wahlsiegs von Donald Trump Vize-Präsident des 78-jährigen Republikaners werden.
Ukraine: Trumps möglicher Vize sieht Unterstützung kritisch
Neu klingt Vance' Sicht auf die Welt nicht. Wie Trump drängt auch er darauf, dass die Europäer und besonders die europäischen Nato-Staaten mehr in Rüstung und Sicherheit investieren. Das hörte sich schon während Trumps erster Amtszeit von 2016 bis 2020 ähnlich an. Auch wenn offen ist, wen der Republikaner bei einem möglichen Wahlsieg als US-Außenminister einsetzt: Im Trump-Lager sind die außenpolitischen Überlegungen seines Kandidaten als Vize-Präsident weitgehend Konsens.
Interessant ist vor allem, wie Vance auf die Ukraine und den russischen Angriffskrieg blickt. Er glaube nicht, dass Russlands Präsident Wladimir Putin eine existenzielle Bedrohung für Europa sei, sagte Vance bei der Sicherheitskonferenz. Ob die Ukraine gewinne oder verliere, sei keine Frage des Geldes, sondern der Waffen- und Munitionsmenge.
Sein Urteil diesbezüglich war eindeutig. "Der Westen produziert aktuell nicht genügend Waffen", sagte Vance. Die USA schloss er ausdrücklich ein. Die Bundeswehr sei inzwischen schlechter ausgerüstet als vor Russlands Ukraine-Überfall, schrieb er im Netzwerk X. Mehrmals sprach sich der 39-Jährige bereits dagegen aus, die Ukraine weiter für ihren Abwehrkampf zu beliefern. Stattdessen ist Vance für Verhandlungen mit Putin: Der Krieg in der Ukraine werde mit einem ausgehandelten Frieden oder Waffenstillstand enden, sagte er in München.
"Deindustrialisierung": Vance und seine Kritik an der Ampel
Kritik übte Vance auf der Sicherheitskonferenz an der aktuellen Ampel-Bundesregierung und ihrer Industriepolitik. Während Putin immer stärker werde und die russische Armee andere europäische Länder attackiere, beginne Deutschland mit einer Deindustrialisierung. Europa müsse eine stärkere Rolle bei seiner eigenen Sicherheit übernehmen, das gehe nicht ohne Industrie.
Im Mai äußerte sich Vance nochmal deutlich schärfer über die deutsche Regierung. Bei einem Vortrag in den USA sagte er: "Wenn Putin um jeden Preis besiegt werden muss, liebe deutsche Freunde, dann hört auf, euer eigenes Land im Namen einer lächerlichen grünen Energiepolitik zu deindustrialisieren."
Wichtig ist allerdings auch: Vance stellt die Nato nicht grundsätzlich in Frage. Zwar sollten sich die USA seiner Meinung nach außenpolitisch neu ausrichten. Er glaube aber nicht, dass sein Land aus der Nato austreten sollte, betonte Vance bei der Sicherheitskonferenz.
Trump: Zweck der Nato grundlegend überdenken
Trump selbst hatte zuletzt gesagt, dass die USA unter seiner Präsidentschaft "den Zweck und die Mission der Nato" grundlegend überdenken würden. Er hatte gegen Ende seiner ersten Amtszeit die Verteidigungsmittel für die Nato gekürzt und sich häufig darüber beschwert, dass die USA aus seiner Sicht zu viel zahlen.
Allerdings hat sich die Lage gegenüber Trumps erster Amtszeit deutlich verändert. Nach Angaben von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg erfüllen inzwischen 23 Nato-Verbündete die Selbstverpflichtung, zwei Prozent oder mehr ihrer Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben.
Mit Informationen von Reuters
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