Bundeskanzler Olaf Scholz will wieder Gespräche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin aufnehmen, der seit Februar 2022 einen Angriffskrieg gegen die Ukraine führt. "Ja, ich habe mir vorgenommen, mit dem russischen Präsidenten zur richtigen Zeit zu sprechen", sagte der SPD-Politiker am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Caren Miosga". Aber er mache das nicht im Alleingang. Ein Gespräch mit Putin setze viele Kontakte und Gespräche mit sehr vielen anderen voraus.
Auch mit der Ukraine müsse über die Situation gesprochen werden, sagte Scholz. Auf die Frage, wann der richtige Zeitpunkt für ein Gespräch mit Putin wäre, antwortete Scholz: "Demnächst."
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Scholz: Nach Wegen für Beendigung des Ukraine-Krieges suchen
Scholz betonte, es müsse Sorge dafür getragen werden, "dass sich die Ukraine auf uns und andere verlassen kann und nicht befürchten muss, dass sie alleine gelassen wird". Gleichzeitig müsse alles dafür getan werden, dass dieser Krieg nicht eskaliert. Und es müsse nach Wegen für eine Beendigung des Ukraine-Krieges gesucht werden.
Scholz hatte bereits Mitte Oktober seine Bereitschaft betont, mit Putin über einen gerechten Frieden in der Ukraine zu sprechen. Er hatte zuletzt im Dezember 2022 mit Putin telefoniert. Dabei hatte er eine diplomatische Lösung und den Rückzug russischer Truppen aus der Ukraine gefordert. Im Juni wollte Scholz ein Gespräch mit Putin für die Zukunft nicht ausschließen, sagte damals aber, ein Gespräch mache nur Sinn, wenn etwas konkret zu bereden sei. Moskau wiederum hatte Anfang Oktober erklärt, Putin sei offen für einen Dialog, auch wenn die Beziehungen zwischen Moskau und Berlin faktisch auf dem Nullpunkt seien.
Ukraine steht bei Kursk wohl eine russische Gegenoffensive bevor
Derweil erwartet die Ukraine nach dem überraschenden Vorstoß eigener Truppen auf russisches Gebiet bei Kursk nun eine baldige Gegenoffensive. Dazu habe Moskau bereits rund 50.000 Soldaten zusammengezogen, berichtet die "New York Times" unter Berufung auf amerikanische und ukrainische Militärs. Neben russischen Soldaten seien auch nordkoreanische Einheiten zum Angriff bereit. Pjöngjang hat über 10.000 Soldaten nach Russland geschickt, um Moskau im Kampf gegen die Ukraine zu unterstützen.
Nach amerikanischen Erkenntnissen wurden diese Soldaten inzwischen in russische Uniformen eingekleidet und erhielten auch entsprechende Waffen und Ausrüstung von russischer Seite. Demnach bleiben die Nordkoreaner aber in eigenen nationalen Einheiten.
Donald Trump soll mit Putin telefoniert haben – Kreml dementiert
Der designierte US-Präsident Donald Trump soll bereits mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert haben. Das berichtete die "Washington Post" am Sonntag unter Berufung auf informierte Personen. Dabei habe er Putin empfohlen, den Angriffskrieg gegen die Ukraine nicht zu eskalieren. Von Trump selbst gibt es dazu bislang keine Informationen. Trump habe weitere Unterhaltungen angeregt, um über eine Lösung des Krieges zu sprechen. Die ukrainische Regierung sei über das Gespräch informiert worden und habe keine Einwände gehabt, schrieb die "Washington Post".
Der Kreml allerdings dementiert die Medienberichte über ein Telefonat zwischen Trump und dem russischen Staatschef. "Das ist völlig unwahr. Das ist reine Fiktion. Das sind einfach Falschinformationen", sagte Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow am Montag vor der Presse. "Es gab kein Gespräch." Es handle sich um "das offensichtlichste Beispiel für die Qualität der Informationen, die heutzutage veröffentlicht werden, manchmal sogar in recht seriösen Publikationen". Auf die Frage, ob eine Kontaktaufnahme zwischen Putin und Trump vorgesehen sei, antwortete Peskow: "Es gibt noch keine konkreten Pläne."
Der Republikaner Trump hatte im Wahlkampf angekündigt, er werde den Krieg in der Ukraine rasch beenden. Wie er das erreichen will, sagte er bisher nicht. Trump wird am 20. Januar für eine zweite Amtszeit als Präsident vereidigt werden.
Scholz-Trump-Telefonat: Gemeinsam auf Frieden in Europa hinarbeiten
Trump hat in einem Telefonat mit Bundeskanzler Scholz über eine "Rückkehr des Friedens" in Europa gesprochen. Wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit in der Nacht auf Montag erklärte, seien Trump und Scholz sich "einig" gewesen, darauf hinzuarbeiten.
Mit Informationen von dpa und Reuters
Im Video: "Putin will nicht reden, sondern vernichten"
Wladimir Putin
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