Italien hat mit der Überführung von Migranten ins Nicht-EU-Land Albanien begonnen. Wie italienische Regierungskreise am Montag bestätigten, legte das Patrouillenschiff "Libra" aus Italien in Richtung Albanien ab, wo die im Mittelmeer aufgegriffenen Menschen in Migrationszentren gebracht werden sollen. Dort sollen italienische Beamte die Asylanträge der Migranten prüfen und gegebenenfalls die Rückführung in ihre Herkunftsländer anordnen.
Wie viele Asylbewerber sich an Bord des italienischen Marineschiffes befanden, wurde zunächst nicht mitgeteilt. Wie die Tageszeitung "Repubblica" berichtete, soll das Schiff am Mittwoch in Albanien eintreffen. Die Passagiere stammen aus Ägypten und Bangladesch.
Italienische Asylzentren in Nordalbanien
Die von Menschenrechtsorganisationen scharf kritisierten Einrichtungen in Albanien waren offiziellen Angaben zufolge am Freitag nach mehrmonatiger Verzögerung fertiggestellt worden. Die Einrichtung der Zentren war im November 2023 im Rahmen eines Abkommens zwischen Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni und ihrem albanischen Kollegen Edi Rama beschlossen worden. Das Abkommen ist auf fünf Jahre angelegt, seine Kosten werden pro Jahr auf 160 Millionen Euro geschätzt.
Das erste Zentrum liegt in der nordalbanischen Hafenstadt Shëngjin, wo die Migranten registriert werden sollen. In einer zweiten Einrichtung auf einem ehemaligen Militärstützpunkt im rund 20 Kilometer entfernten Gjader sollen die Menschen dann auf ihren Asylentscheid warten. Nur wenn ein Antrag bewilligt wird, soll die Einreise nach Italien möglich sein. Die Einrichtung in Gjader umfasst zudem eine Abteilung für Migranten, deren Asylanträge abgelehnt wurden, sowie ein kleines Gefängnis.
Vorbild für EU-weite Regelung?
Vorerst sollen nur Männer aus Ländern dorthin gebracht werden, die Italien als sicher einstuft. Als vulnerabel eingestufte Migranten, insbesondere Frauen und Kinder, sollen nicht in die Zentren kommen, sondern weiterhin nach Italien gebracht werden. Rund 300 Soldaten, Ärzte und Richter aus Italien sollen in den Zentren eingesetzt werden.
Italien und Ungarn haben vorgeschlagen, das Prinzip auf die gesamte EU auszuweiten und sogenannte "Rückführungszentren" aufzubauen, um Migranten ohne Bleiberecht in Länder außerhalb der EU zurückzuschicken. In Deutschland haben die Bundesländer den Bund damit beauftragt zu prüfen, ob Asylverfahren in Drittstaaten möglich sind.
Abzuwarten bleibt, wie sich ein Anfang Oktober ergangenes Urteil des Europäischen Gerichtshofs auf das Vorgehen Italiens auswirken wird. Demnach muss ein von einem EU-Land definiertes "sicheres Herkunftsland" für ausnahmslos all seine Bürger sicher sein. Viele der von Italien als solche eingestuften Staaten erfüllen diese Voraussetzung nicht.
Im Audio: Italiens Asylcamp in Albanien - Idee mit Zukunft oder rechtswidrig?
Fabrizio Bucci (3.v.l.), der Botschafter von Italien in Albanien, bei einem Informationsrundgang.
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