Kurz vor einer Konferenz der SPD-Parteispitze zur Kanzlerfrage hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Geschlossenheit angemahnt. "Wir gehen in diese Wahl hinein, um erfolgreich aus ihr heraus zu gehen – wir wollen gemeinsam erfolgreich sein", sagte Scholz am Dienstag am Rande des G20-Gipfels in Rio de Janeiro. "Das ist die Aussage, die ich hier noch einmal unterstreiche: gemeinsam – ich und die SPD."
Für die parteiinterne Personaldebatte äußerte Scholz ein Stück weit Verständnis: Wer wie er eine Neuwahl des Bundestags anstrebe, "löst damit auch aus, dass darüber diskutiert wird, wie man sich da aufstellt", sagte Scholz. Für die SPD und für ihn selbst sei dabei klar, dass bei der Wahl ein Erfolg erzielt werden müsse.
Telefonschalte der Parteispitze
Am Dienstagabend beriet die Parteiführung in einer Schalte über den Wahlkampf. Im Anschluss drangen keine Neuigkeiten nach außen – weder zu einer erneuten Nominierung von Scholz, noch zu einem Austausch der Kandidatur gegen Pistorius. Es habe sich um eine der regelmäßig stattfindenden Schalten zur Vorbereitung der Bundestagswahl und des anstehenden Parteitags gehandelt, hieß es im Willy-Brandt-Haus. An dem Gespräch sollten die Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken, Generalsekretär Matthias Miersch und die stellvertretenden Parteivorsitzenden teilnehmen.
Unterdessen schalteten sich auch die früheren Parteigrößen Gerhard Schröder und Sigmar Gabriel in die Debatte ein. Ex-Kanzler Schröder warnte davor, den eigenen Bundeskanzler zu demontieren. Der ehemalige SPD-Chef Gabriel wies dagegen auf Widerstand an der Basis gegen ein "Weiter-so" hin. Mit Thüringens SPD-Chef Georg Maier rückte zudem ein Landesvorsitzender von Scholz ab.
Immer mehr Stimmen fordern offenes Rennen
Zuvor hatten sich bereits wichtige Abgeordnete geäußert. "Letztlich entscheiden die Parteigremien über die Frage der Kanzlerkandidatur, das ist auch der richtige Ort dafür", erklärten die Vorsitzenden der NRW-Landesgruppe in der SPD-Fraktion, Wiebke Esdar und Dirk Wiese. Es gebe in der SPD eine Debatte über die beste politische Aufstellung für die Bundestagswahl. "Dabei hören wir viel Zuspruch für Boris Pistorius", heißt es in einem gemeinsamen Statement. Beide Abgeordnete sind Vorsitzende der jeweiligen Parteiflügel: Esdar ist Sprecherin der Parlamentarischen Linken, Wiese des konservativen Seeheimer Kreises.
Pistorius äußert sich zweideutig
Auch Juso-Chef Philipp Türmer hält die Frage des SPD-Kanzlerkandidaten noch nicht für entschieden. "Es gibt keine Selbstkrönung." Die Partei lege sich fest, wenn Präsidium oder Vorstand einen Vorschlag machten und ein Parteitag dann darüber entscheide. "Und bis dahin ist die Frage für mich offen", sagte Türmer.
Pistorius selbst bezeichnete sich am Montag als Parteisoldat. "Da ich ein zutiefst loyaler Mensch bin und in meiner Lebensplanung nie stand, ich werde Verteidigungsminister oder gar Bundeskanzler, werde ich den Teufel tun und mir sagen: Ich mache das, ich trete an. Nein, das werden Sie von mir nicht hören." Allerdings betonte er auch: Ausschließen solle man in der Politik nie etwas.
Mit Informationen von dpa
Im Video: K-Debatte auf offener Bühne in der SPD
Bundeskanzler Olaf Scholz (r, SPD) und Boris Pistorius (SPD)
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